Entwicklung des Antidiskriminierungsrechts in Europa - European ...

Diskriminierung einräumen. Die Gleichbehandlungskommission und das Amt für Gleichbehandlung in Österreich, die bulgarischeKommission für den Schutz vor Diskriminierung, der zyprische Ombudsmann, der estnische Justizkanzler, die französische HoheBehörde gegen Diskriminierung und für Gleichbehandlung, die Antidiskriminierungsstelle des Bundes in Deutschland, die irischeGleichbehandlungsbehörde, die niederländische Gleichbehandlungskommission, das belgische Zentrum für Chancengleichheitund gegen Rassismus, die ungarische Gleichbehandlungsbehörde, der litauische Ombudsmann für Chancengleichheit, dergriechische Ombudsmann, der Ausschuss und Dienst zur Gleichbehandlung sowie das Arbeitsaufsichtsamt in Griechenland, derNationale Rat zur Bekämpfung der Diskriminierung in Rumänien, der slowenische Anwalt für den Gleichbehandlungsgrundsatz undRegierungsrat zur Umsetzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes sowie der schwedische Gleichheits-Ombudsmann ( 97 ) – sie allehaben mit verschiedensten Formen der Diskriminierung zu kämpfen. Die Gleichheitskommission für Nordirland beschäftigt sich mitDiskriminierungen aufgrund von Rasse, religiösem oder politischem Bekenntnis, Geschlecht, sexueller Orientierung, Familienstand,Behinderung und Alter. In Großbritannien ist die Kommission für Gleichheit und Menschenrechte, die im Oktober 2007 eingerichtetwurde und inzwischen Equality and Human Rights Commission (EHRC) heißt, an die Stelle der bisherigen Gleichheitskommissionen(Kommissionen für Rassengleichheit, Rechte von Behinderten und Chancengleichheit) getreten. Sie ist nun auch für Fragen derGleichbehandlung in Bezug auf die sexuelle Orientierung, Religion oder Weltanschauung und Alter sowie auf Menschenrechte imAllgemeinen zuständig. Nur mit einem Mandat für Diskriminierungen aufgrund von Rasse und ethnischer Herkunft ausgestattet sindder dänische Gleichbehandlungsausschuss ( 98 ) (innerhalb des dänischen Instituts für Menschenrechte), der finnische Ombudsmannfür Minderheiten, das italienische Nationale Amt gegen Diskriminierung aufgrund der Rasse, der portugiesische Hohe Kommissarfür Einwanderung und interkulturellen Dialog und der spanische Rat zur Förderung der Gleichbehandlung aller Personen ohneUnterschied der Rasse oder ethnischen Herkunft.Die Befugnisse der speziellen Körperschaften sind so ausgelegt, dass sie den Opfern von Diskriminierungen in verschiedensterForm zur Seite stehen können. Einige Körperschaften – in Belgien, Finnland, Ungarn, Irland, Italien, Nordirland, Großbritannienund Schweden – bieten Unterstützung in Form von juristischem Beistand an. Andere äußern sich – in der Regel ohne rechtlicheBindung – zu ihnen unterbreiteten Beschwerden, so z. B. die Gleichbehandlungskommission in Österreich und den Niederlanden, derdänische Gleichbehandlungsausschuss, die ungarische Behörde zur Gleichbehandlung, das lettische Amt des Ombudsmanns, dergriechische Ombudsmann und Gleichbehandlungsausschuss und der slowenische Anwalt für den Gleichbehandlungsgrundsatz. DieOpfer von Verstößen gegen die Gleichbehandlung müssen weiterhin auf eigene Verantwortung vor Gericht Rechtsmittel einlegen.( 97 ) Eingerichtet nach dem Antidiskriminierungsgesetz 2008 (2008:567), nach dem die Zuständigkeiten des bisherigen Ombudsmanns für Chancengleichheit(JämO – Gleichstellung der Geschlechter), des Ombudsmanns zur Bekämpfung ethnischer Diskriminierung (DO – Diskriminierungauch aufgrund religiöser und sonstiger Bekenntnisse), des Behinderten-Ombudsmanns (HO) und des Ombudsmanns zur Bekämpfung vonDiskriminierungen aufgrund der sexuellen Orientierung in einer Stelle zusammengelegt werden, die für alle Bereiche zuständig ist.( 98 ) Aufgrund der Einrichtung des neuen Gleichbehandlungsausschusses stellte der dänische Beschwerdeausschuss für ethnische Gleichbehandlungzum 1. Januar 2009 seine Arbeit ein. Der Gleichbehandlungsausschuss setzt sich aus einem Vorsitzenden, zwei Stellvertretern und neun weiterenMitgliedern zusammen.83 November 2009