Entwicklung des Antidiskriminierungsrechts in Europa - European ...

In der Tschechischen Republik sind die Bestimmungen zur Nichtdiskriminierung auf viele gewöhnliche Rechtsvorschriften verteilt,die die Beschäftigungs- und Arbeitsbeziehungen regeln. Abweichend von den durch die Richtlinie 2000/43/EG und die Richtlinie2000/78/EG vorgeschlagenen Begriffsbestimmungen liefert das rumänische Antidiskriminierungsgesetz 2000 eine detaillierteDefinition mit dem Ziel, die gesamte Bandbreite von Handlungen und Unterlassungen abzudecken, die zur Diskriminierung führen.Ferner wird keine allgemeine Befreiung oder Ausnahme zugelassen, die eine unmittelbare Diskriminierung rechtfertigen würde.Ähnlich gestattet das Gesetz zum Schutz vor Diskriminierung in Bulgarien keine allgemeine Rechtfertigung für eine unmittelbareDiskriminierung, egal aus welchem Grund, während in den Niederlanden die unmittelbare Diskriminierung verboten ist, aber nichtweiter in den Rechtsvorschriften definiert wird.B. Mittelbare DiskriminierungEin großer Anteil der Mitgliedstaaten hat eine Definition der mittelbaren Diskriminierung angenommen, die im Großen und Ganzendie in den Richtlinien gegebene Definition wiedergibt. Zu diesen Ländern gehören: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland,Estland, Frankreich ( 43 ), Finnland, Griechenland, Italien, Lettland, Luxemburg, Malta, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden,Slowakei, Slowenien, Spanien, Ungarn, das Vereinigte Königreich und Zypern.In den Niederlanden definieren die Rechtsvorschriften die mittelbare Diskriminierung, doch weicht diese Definition von der Definitionin den Richtlinien sehr stark ab. In der niederländischen Rechtsprechung gibt es jedoch viele Fälle, in denen der Begriff dermittelbaren Diskriminierung auf ähnliche Weise wie von der Richtlinie verlangt ausgelegt wurde. In der Tschechischen Republik sinddie Antidiskriminierungsbestimmungen in einer großen Zahl von Rechtsvorschriften mit jeweils unterschiedlichen Definitionen dermittelbaren Diskriminierung enthalten, die in Einklang mit den Definitionen in den Richtlinien stehen.Die Richtlinien nehmen einen Vergleich der Auswirkungen einer Maßnahme auf Personen mit einer bestimmten ethnischen Herkunftusw. und deren Folgen für andere Personen vorweg. In den nationalen Rechtsvorschriften gibt es verschiedene Konzepte, die inBezug auf den zur Feststellung einer mittelbaren Diskriminierung geforderten Vergleich angenommen wurden. In Polen wirdbeispielsweise in den Rechtsvorschriften verlangt, dass die Maßnahme allen oder einer bedeutenden Anzahl von Arbeitnehmerneiner bestimmten Personengruppe Nachteile verursacht ( 44 ). Im Vereinigten Königreich wird bei der gebräuchlichsten Definitionder mittelbaren Diskriminierung der Nachweis verlangt, dass die Maßnahme zum Nachteil eines einzelnen Beschwerdeführers wieauch der Gruppe, zu der er gehört, geführt hat ( 45 ).( 43 ) Eingeführt mit dem neu verabschiedeten Gesetz Nr. 2008-496.( 44 ) Artikel 18 des Arbeitsgesetzbuches.( 45 ) Beispielsweise Paragraf 1 Absatz 1A des Race Relations Act 1976.29 November 2009