Entwicklung des Antidiskriminierungsrechts in Europa - European ...
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DEUTSCH-LANDIm S<strong>in</strong>ne von Art. 13der Rassengleichheitsrichtl<strong>in</strong>ieernannteE<strong>in</strong>richtungAntidiskrim<strong>in</strong>ierungsstelle<strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>ESTLAND Rechtskanzler (oderJustizkanzler)FINNLAND Ombudsmann fürM<strong>in</strong>derheiten und derDiskrim<strong>in</strong>ierungsombudsmannfür die Åland-InselnFRANKREICH Hohe Behörde gegenDiskrim<strong>in</strong>ierung und fürGleichstellung (HALDE)Instrument zurErnennungE<strong>in</strong>richtung für andereGründeGleichbehandlungsgesetz Alle <strong>in</strong> den zweiRichtl<strong>in</strong>ien genanntenund weitere Diskrim<strong>in</strong>ierungsgründeGesetz über denJustizkanzlerGesetz über denOmbudsmann für M<strong>in</strong>derheitenund den Diskrim<strong>in</strong>ierungsausschuss(660/2001) <strong>in</strong> se<strong>in</strong>ergeänderten Fassung;Prov<strong>in</strong>zgesetz überden Ombudsmann fürDiskrim<strong>in</strong>ierung (67/2005)und Prov<strong>in</strong>zgesetz überdie Verh<strong>in</strong>derung vonDiskrim<strong>in</strong>ierung <strong>in</strong> derProv<strong>in</strong>z Åland (66/2005)Gesetz Nr. 2004-1486vom 30. Dezember 2004,Gesetz über Chancengleichheitvom 30. März2006Alle <strong>in</strong> den zweiRichtl<strong>in</strong>ien genanntenund weitere Diskrim<strong>in</strong>ierungsgründeLeistet OpfernunabhängigRechtsbeistand( 110 )UnabhängigeUmfragenja ja jaja ne<strong>in</strong> jane<strong>in</strong> ja ja jaAlle <strong>in</strong> den zweiRichtl<strong>in</strong>ien genanntenund weitere Diskrim<strong>in</strong>ierungsgründeja ja jaGibt Empfehlungenab( 110 ) Den Ergebnissen <strong>in</strong> dieser Spalte liegt e<strong>in</strong>e grobe Übersicht über die große Bandbreite an möglichen Unterstützungsleistungen für Opfer zugrunde.Die Auflistung stellt ke<strong>in</strong>e Bewertung <strong>des</strong>sen dar, <strong>in</strong>wieweit die Anforderung gemäß Richtl<strong>in</strong>ie 2000/43 erfüllt wird, dass Gleichbehandlungsstellen„unabhängige Unterstützung” gewähren. Deshalb wurden e<strong>in</strong>erseits für Stellen, die unabhängige Unterstützungs- oder Beratungsleistungen für Opfererbr<strong>in</strong>gen, positive Angaben gemacht und andererseits für diejenigen Stellen, die Beschwerden über Diskrim<strong>in</strong>ierungen aufnehmen und untersuchen(gerichtsähnliche Stellen). Weitere Informationen hierzu f<strong>in</strong>den Sie im Themenbericht von Professor Rikki Holtmaat „Katalysatoren für den Wandel?Gleichbehandlungsstellen gemäß Richtl<strong>in</strong>ie 2000/43” für das Europäische Netzwerk der Rechtsexperten im Bereich Nicht-Diskrim<strong>in</strong>ierung (März 2006).119 November 2009
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