Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens - Rosa ...

Weist dieser Ansatz einerseits Brücken zu den Erkenntnissen der SIREN-Studie
auf – schließlich wirken sich die Unsicherheit, der Frust und die Abstiegsängste
der Menschen auch auf deren Familien und somit die folgenden Generationen
aus –, so fügt er den Gelegenheitsstrukturen noch einen weiteren Aspekt hinzu.
Hier ist nämlich die Rede von der jeweils spezifischen psychosozialen Situation
des zum Rechtsextremismus oder zu seinen Symbolen neigenden Jugendlichen.
Doch auch bei der Anti-Normalismusthese werden alsbald Erklärungsgrenzen offensichtlich,
unterstellt sie den Jugendlichen doch, mehr oder weniger unpolitisch
zu sein. Eben hier sind rechtsextreme Organisationen mittlerweile wesentlich
weiter. Schließlich durchlaufen Anhänger der Szene schon nach kurzer Zeit intensive
Schulungen, um auch langfristig bei der Stange gehalten zu werden. Der
»Kampf um die Köpfe« bildet bei der NPD eine der wesentlichen strategischen
Säulen. Nur so ist außerdem begreiflich zu machen, warum eben nicht primär Jugendliche
die Parteikader stellen.
In jedem Fall ist die NPD und sind rechtsextreme Kreise Nutznießer der Unzulänglichkeiten
einer Gesellschaft. Rechtsextremismus muss deshalb grundsätzlich
als Pathologie gesellschaftlicher Prozesse verstanden werden. Je weniger sie
funktioniert, desto größer ist die Anfälligkeit für rechtsextremes Gedankengut.
Arbeit nur als Mittel zum Zweck
Im Rahmen des kapitalistischen Systems wird Arbeit zum bloßen Werkzeug der
Existenzsicherung degradiert. Folglich dreht sich in dieser Gesellschaft nahezu alles
darum, an einen Arbeitsplatz zu gelangen, der zudem ein auskömmliches Einkommen
garantiert. Vor dem Hintergrund neoliberaler Entwicklungstendenzen ist
das jedoch zunehmend schwerer. Eine immense Arbeitslosigkeit sowie mitunter
ausbeuterische Mini- und Medi-Jobs sind zunehmend enger mit wachsender Armut
und sozialer Unsicherheit verbunden. Die soziale Frage rückt demnach mehr
und mehr in den Fokus der öffentlichen Diskussion. Eben das haben die rechtsextremen
Akteure in Deutschland, und allen voran die NPD, begriffen.
Es war und bleibt jedoch auch kein Geheimnis, dass der deutsche Rechtsextremismus
die soziale Frage nur missbraucht, um sein biologistisch-völkisches Verständnis
von Nation und Gemeinschaft zu vermitteln. Hier macht die NPD keine
Ausnahme, sondern ist derzeit sogar der wichtigste Akteur auf dem Spielfeld der
extremen Rechten. Eine Gesellschaft, in der Menschen leben, die zunehmend mit
schweren biographischen Brüchen, Erfahrungen des sozialen Abstiegs oder der
Angst vor selbigem leben müssen, bietet – gepaart mit einer cleveren Strategie der
Vereinnahmung sozialer Themen – ein ideales Umfeld für einen modernisierten
Rechtsextremismus.
Was früher als biederer Nationalismus mit chauvinistischem Anstrich offen zur
Schau getragen wurde, kann nun hinter der neu errichteten Fassade des rechten
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