Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens - Rosa ...

Anspruchshöhe. 113 In Deutschland diskutierte Konzepte, die den genannten vier
Kriterien eines BGE entsprechen, sind das Modell der Bundesarbeitsgemeinschaft
Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE. 114 , das Modell der Grünen 115 ,
das Existenzgeld der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen.
116 Das Solidarische Bürgergeld von Thüringens Ministerpräsident
Dieter Althaus 117 (CDU) und das Grundeinkommen von Wolfgang Straubhaar
vom Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut 118 erfüllen die Kriterien hingegen
nicht. An beiden haftet der Zweifel ihrer Armutsfestigkeit angesichts der geringen
Höhe. Ähnlich einiger neoliberaler workfare-Grundsicherungskonzepte erzwingen
sie Lohnarbeit per Existenznot. Somit entkoppeln sie Bürger/innenrechte von
den zu deren Inanspruchnahme nötigen materiellen Voraussetzungen und verhindern
die Entfaltung deren voller Rechtswirkung. Das mehrwertsteuerfinanzierte
Grundeinkommensmodell des ehemaligen dm-Geschäftsführers Götz Werner 119
lässt sich nur schwer einordnen, da vorliegende Überlegungen veränderungsoffen
formuliert wurden, konkrete Details über z. B. die Anspruchshöhe nicht präzisiert
sind.
Vom Arbeiten und Tätigsein
Friedrich Nietzsche wurde nicht müde, die Lobredner der Arbeit zu kritisieren:
»Bei der Verherrlichung der ›Arbeit‹, bei dem unermüdlichen Reden vom ›Segen
der Arbeit‹ sehe ich denselben Hintergedanken, wie beim Lobe der gemeinnützigen
unpersönlichen Handlung: den der Furcht vor allem Individuellen.« 120 »Wer
von seinem Tage nicht zwei Drittel für sich hat, ist ein Sklave […].« 121 Arbeit verhindert
die »Entwicklung der Vernunft, der Begehrlichkeit, des Unabhängigkeitsgelüstes
[…]. Denn sie verbraucht außerordentlich viel Nervenkraft und entzieht
nem Beitrag für die Reihe Standpunkte der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Vgl. Ronald Blaschke: Bedingungsloses
Grundeinkommen versus Grundsicherung. In: rls Standpunkte 15/2008, S. 1;
http://www.rosalux.de/cms/index.php?id=16880&type=0.
113 Über die verschiedenen Grundeinkommensmodelle vgl. Ronald Blaschke: Aktuelle Grundeinkommensmodelle
in Deutschland – Vergleichende Darstellung, November 2008; https://www.grundeinkommen.de/
04/11/2008/aktuelle-grundeinkommens-modelle-in-deutschland-vergleichende-darstellung.html.
114 Das Modell der BAG Grundeinkommen in und bei der LINKEN unter
http://www.die-linke-grundeinkommen.de/PDF/BAG_BGE_Konzept_16_07_06.pdf.
115 Manuel Emmler/Thomas Poreski: Die Grüne Grundsicherung, Version 1.0, Juni 2006;
http://www.grundsicherung.org/grusi.pdf
116 Existenzgeld Reloaded. Neu-Ulm 2008 und unter
http://www.bag-shi.de/sozialpolitik/arbeitslosengeld2/regelsatz-und-existenzgeld.
117 Dieter Althaus: Solidarisches Bürgergeld, o. J.; http://www.thueringen.de/de/buergergeld/
118 www.hwwi.org/Grundeinkommen.1888.0.html.
119 http://www.unternimm-die-zukunft.de
120 Friedrich Nietzsche: Morgenröthe. In: Giorgio Colli/Mazzino Montinari (Hrsg.): Kritische Gesamtausgabe.
Fünfte Abteilung, Erster Band. Nachgelassene Fragmente. Anfang 1880 bis Frühjahr 1881, Berlin 1971, S. 154.
121 Friedrich Nietzsche: Menschliches, Allzumenschliches, Stuttgart 1954, S. 229.
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