Handbuch zur naturnahen Unterhaltung und zum Ausbau von

Handbuch zur naturnahen Unterhaltung und zum Ausbau von Fließgewässern
Einzelheiten zur Gliederung, zu den Standards und
Methoden, zur Dokumentation und kartographischen
Darstellung sind dem „Leitfaden für die Aufstellung
von Gewässerentwicklungsplänen im Freistaat Thüringen“
(TLUG 2011) zu entnehmen.
3.4 Unterhaltungsplan
Unterhaltungspläne stellen die unterste Planungsebene
der Gewässerpflege dar. Sie beschreiben konkret,
wo welche Unterhaltungsmaßnahmen umzusetzen
sind. Das kann auch das Unterlassen von bestimmten
Unterhaltungsmaßnahmen oder von Unterhaltungsmaßnahmen
in bestimmten Gewässerabschnitten beinhalten.
Im Unterschied zum Gewässerentwicklungsplan
werden auch Abschnitte, die wegen vorrangigen
Nutzungserfordernissen nicht oder nur wenig in Richtung
Naturnähe entwickelt werden können, mit Maßnahmen
belegt. Das Ziel ist dann eine Optimierung
der Gewässerpflege im Hinblick auf die Gewässerökologie
und die Kosteneffizienz (s. Kap. 4.2.2). Unterhaltungspläne
können zudem Hinweise auf geplante
Ausbaumaßnahmen enthalten.
Der Unterhaltungsplan greift die Vorgaben übergeordneter
Planungsinstrumente auf:
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−
Vorgaben aus den Planungsinstrumenten der
WRRL, also dem Bewirtschaftungsplan und
dem Maßnahmenprogramm
Vorgaben aus dem Gewässerentwicklungsplan
oder Gewässerrahmenplan, soweit vorhanden
Vorgaben aus planfestgestellten Ausbauunterlagen
Im Unterhaltungsplan muss klar erkennbar sein, wie
die Unterhaltungsmaßnahmen dazu beitragen, die gesteckten
Entwicklungsziele zu erreichen. Er beinhaltet
eine übersichtliche Darstellung der vorgesehenen Unterhaltungsmaßnahmen,
die es den zuständigen Wasser-
und Naturschutzbehörden ermöglicht, die vorgesehene
Gewässerunterhaltung nach Notwendigkeit,
Art, Umfang und Zeitpunkt zu beurteilen. Nach Bedarf
wird er regelmäßig aktualisiert.
Der Unterhaltungsplan kann in textlicher Form als Tabelle
und/oder als Karte in einem geeigneten Maßstab
mit erläuternder Legende aufgestellt werden. Insbesondere
bei komplexen räumlichen Gegebenheiten
und bei einander überlagernden Maßnahmen ist eine
kartographische Darstellung zu empfehlen. Der Plan
muss folgende Angaben enthalten (s. Tab. 6):
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Thüringer Landesanstalt
für Umwelt und Geologie
Seite 29
Darstellung des Zustandes des Gewässers aus
technischer und ökologischer Sicht,
Kurzbeschreibung der Entwicklungsziele für die
einzelnen Gewässerabschnitte,
Erläuterung der vorgesehenen Unterhaltungsarbeiten
und der Maßnahmen, die der angestrebten
Entwicklung des Gewässers dienen (vgl. Kap. 4),
eindeutige Beschreibung der Örtlichkeit mit den
vorgesehenen Unterhaltungsmaßnahmen,
Zeitraum der Ausführung.
Bei Bedarf können auch Vorschläge für vorgesehene
Kompensationsmaßnahmen bei Eingriffen in Natur
und Landschaft bzw. Hinweise auf weitere Beteiligungen
oder weitergehende Planungen im Unterhaltungsplan
aufgeführt werden.
Die Erstellung eines Unterhaltungsplanes kann als eigenständiges
Dokument oder im Zusammenhang mit
der Erstellung eines Gewässerentwicklungsplanes beauftragt
werden.
3.5 Sonstige Planungsinstrumente
Flächenbezogene Aussagen zur Gewässerentwicklung,
die aus den beschriebenen Fachplänen stammen, können
in die kommunalen Flächennutzungspläne (F-Pläne)
übernommen werden. Dies ist möglich, weil der
Katalog der F-Planinhalte in § 5 Abs. 2 BauGB nicht
abschließend ist. Er findet allerdings seine Begrenzung
durch die in § 9 Abs. 1 BauGB geregelten Festsetzungsmöglichkeiten
im Rahmen der verbindlichen
Bauleitplanung. Die Abbildungen 23 bis 25 zeigen beispielhafte
Möglichkeiten auf.
Darüber hinaus können auch Kompensationsverpflichtungen
aus der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung
in Form von Maßnahmen an Gewässern und
in Auen umgesetzt werden. Gemäß § 15 Abs. 2 Satz 4
BNatSchG stehen Festlegungen von Entwicklungs-
und Wiederherstellungsmaßnahmen in wasserwirtschaftlichenBewirtschaftungsplänen/Maßnahmenprogrammen
der Anerkennung als Ausgleichs- und
Ersatzmaßnahmen nicht entgegen. Zu beachten ist
dabei jedoch der ökologisch-funktionale Zusammenhang
gemäß § 15 Abs. 2 Satz 2-3 BNatSchG zwischen
dem Eingriff einerseits und der Kompensationsmaßnahme
andererseits.