Der Faktor Geschwindigkeit im motorisierten Strassenverkehr - BfU

Schliesslich sei die sogenannte V85 erwähnt. An
einem bestimmten Messort ist sie diejenige Geschwindigkeit,
die von 85 % der Fahrzeuge nicht
überschritten wird. Dieser Wert wird in der Verkehrstechnik
als Mass für den Einhaltegrad einer
Geschwindigkeitslimite verwendet.
4. Geschwindigkeit aus juristischer
Sicht
4.1 Einleitung
Das Thema Fahrgeschwindigkeit ist auch aus juristischer
Sicht äusserst komplex und kann im Rahmen
des vorliegenden Kapitels nicht umfassend abgehandelt
werden. Im Folgenden wird kurz die Entwicklung
der Geschwindigkeitsregimes in der
Schweiz dargestellt und die heute geltende gesetzliche
Regelung erläutert.
4.2 Entwicklung der Geschwindigkeitsbeschränkungen
Die Regelung der Fahrgeschwindigkeit erfuhr im
Laufe der Zeit verschiedene Änderungen. Das Bundesgesetz
über den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr
vom 15. März 1932 (MFG) sah – anders als
davor geltende kantonale Regelungen des Fahrzeugverkehrs
– keine starre Begrenzung der Geschwindigkeit
vor. Der Bundesrat wurde zwar verpflichtet,
Höchstgeschwindigkeiten für schwere
Fahrzeuge festzulegen, doch stand es ihm frei, dies
auch für andere Fahrzeugkategorien zu tun. In der
Folge machte er von seiner Kompetenz keinen
Gebrauch. Der Gesetzgeber des MFG sah davon ab
vorzuschreiben, wie schnell maximal gefahren
werden durfte. Er zog es vor, eine allgemeine Regel
über die Geschwindigkeit zu erlassen. Diese forderte
von den Fahrzeuglenkenden, das Fahrzeug zu
beherrschen und die Geschwindigkeit an die konkreten
Strassen- und Sichtverhältnisse anzupassen.
Der Grundsatz der situationsangepassten Geschwindigkeit
wurde in erweiterter Form ins Strassenverkehrsgesetz
(SVG) übernommen und ist als
Art. 32 Abs. 1 SVG 2 bis heute unverändert. Die
Pflicht zur Beherrschung des Fahrzeugs wurde
separat in Art. 31 Abs. 1 SVG verankert. Mit dem
SVG, das etappenweise in Kraft gesetzt wurde und
gleichzeitig das MFG aufhob, führte der Gesetzgeber
aus Sicherheitsgründen erstmals eine zahlenmässige
Geschwindigkeitsbeschränkung ein: Vorbehältlich
abweichender Anordnungen durfte in
Ortschaften maximal 60 km/h gefahren werden
(Art. 32 Abs. 2a SVG 3 ).
Die Kompetenz zum Erlass sogenannter funktioneller
Verkehrsanordnungen, inklusive der Regelung
der erlaubten Höchstgeschwindigkeit, wurde an
die Kantone delegiert (Art. 3 Abs. 4 SVG). Diese
resp. die Gemeinden durften lokale Geschwindigkeitsbeschränkungen
anordnen, wenn dies durch
einen verkehrspolizeilichen Grund wie die Sicherheit,
Erleichterung oder Regelung des Verkehrs
gerechtfertigt war 4 . Zusätzlich wurden die zuständigen
kantonalen Behörden ermächtigt, die
Höchstgeschwindigkeit ausserorts zu beschränken
und innerorts abweichende Höchstgeschwindigkeiten
festzulegen (Art. 32 Abs. 3 aSVG 5 ).
Der Bundesrat erhielt ebenfalls eine Teilkompetenz
zum Erlass von Geschwindigkeitsvorschriften
(Art. 32 Abs. 5 aSVG 6 ). Gestützt darauf beschränkte
er die Höchstgeschwindigkeiten auf Autobahnen
lediglich für einige Fahrzeugarten. Es lag folglich im
Ermessen des zuständigen Organs (Bundesrat,
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2 Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958, SR 741.01
3 AS 1959, 690
4 Botschaft des Bundesrats vom 24. Juni 1955, BBl 1955 II 11.
5 AS 1959, 690
6 AS 1959, 690
bfu-Sicherheitsdossier Nr. 06 Geschwindigkeit aus unterschiedlicher Sicht 41