Der Faktor Geschwindigkeit im motorisierten Strassenverkehr - BfU

• auf Strecken mit grosser Verkehrsbelastung der
Verkehrsablauf verbessert werden kann (lit. c),
• dadurch eine im Sinn der Umweltschutzgesetzgebung
übermässige Umweltbelastung (Lärm,
Schadstoffe) vermieden werden kann (lit. d).
Die Einzelheiten betreffend Anordnung von Tempo-30-Zonen
und Begegnungszonen sind explizit in
der gleichnamigen Verordnung 18 geregelt. Seit
deren Inkrafttreten am 1. Januar 2002 ist in der
ganzen Schweiz eine grosse Zahl solcher Zonen
realisiert worden, wobei insbesondere die Tempo-
30-Zonen von den Kantonen und Gemeinden sehr
unterschiedlich eingesetzt werden.
Nur innerorts besteht die Möglichkeit, die allgemeine
Höchstgeschwindigkeit hinaufzusetzen –
jedoch nur auf gut ausgebauten Strassen mit Vortrittsrecht.
Voraussetzung ist, dass durch die Heraufsetzung
der Höchstgeschwindigkeit der Verkehrsablauf
verbessert werden kann, ohne dass
sich dies nachteilig auf Sicherheit und Umwelt
auswirken würde (Art. 108 Abs. 3 SSV). Angesichts
der Erkenntnisse im Zusammenhang mit Geschwindigkeit
und Unfallfolgen dürfte Letzteres
praktisch nie gegeben sein.
4.3.2 Anpassen der Geschwindigkeit an die
Umstände (Art. 32 Abs. 1 SVG und
Art. 4 VRV)
Der Lenkende muss sein Fahrzeug ständig so beherrschen,
dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen
kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Einer der
massgebenden Faktoren in diesem Zusammenhang
ist die Fahrgeschwindigkeit. Oft gehen Fahrzeuglenkende
irrtümlich davon aus, beim Einhalten der
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18 Verordnung über die Tempo-30-Zonen und Begegnungszonen
vom 28. September 2001, SR 741.213.3
allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten nichts zu
riskieren – weder eine Busse, eine Geld- oder Freiheitsstrafe
noch einen Führerausweisentzug oder
einen Unfall. Art. 32 Abs. 1 SVG schreibt jedoch
Folgendes vor:
«Die Geschwindigkeit ist stets den Umständen
anzupassen, namentlich den Besonderheiten von
Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs-
und Sichtverhältnissen. Wo das Fahrzeug
den Verkehr stören könnte, ist langsam zu fahren
und nötigenfalls anzuhalten, namentlich vor unübersichtlichen
Stellen, vor nicht frei überblickbaren
Strassenverzweigungen sowie vor Bahnübergängen.»
Diese Vorschrift richtet sich nicht nur an Lenker von
Motorfahrzeugen, sondern an alle Fahrzeuglenkende,
d. h. auch an Radfahrer. Zudem gilt sie
sinngemäss für Strassenbahnführer (Art. 48 SVG),
Reiter und Führer von Tierfuhrwerken
(Art. 50 Abs. 4 SVG) sowie für die übrigen Strassenbenützer
(Art. 1 Abs. 2 SVG).
Der in Art. 32 Abs. 1 SVG enthaltene Umstände-
Katalog ist nicht abschliessend. Die Geschwindigkeit
ist somit nicht bloss an die Besonderheiten von
Fahrzeug und Ladung sowie die Strassen-, Sichtund
Verkehrsverhältnisse anzupassen, sondern
generell an die Umstände. Umstand im Sinn dieser
Vorschrift ist für den Fahrzeuglenker ausser der
Fahrgeschwindigkeit alles, was für die Beachtung
seiner Vorsichtspflichten relevant sein kann. Dazu
gehören auch Besonderheiten in der Person des
Fahrzeuglenkers selbst wie sein Zustand, seine
Fahrpraxis19 oder das Wetter (insbesondere im
Zusammenhang mit den Strassen- und Sichtverhältnissen).
Der Fahrzeuglenker hat somit ständig
sämtliche relevanten Umstände auszumachen und
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19 BGE 93 IV 29.
bfu-Sicherheitsdossier Nr. 06 Geschwindigkeit aus unterschiedlicher Sicht 45