PDF-Download - Institut für Föderalismus

Entlohnungsklasse seiner bisherigen Entlohnungsstufe zuzuordnen; der Vorrückungstermin
bleibt dann ebenfalls gleich. Es erfolgt also eine lineare Überstellung
in die neue Entlohnungsklasse. Weist der Vertragsbedienstete die für
die neue Modellstelle geforderte Erfahrungszeit nicht oder nicht zur Gänze auf,
so hat eine entsprechende Anpassung der Entlohnungsstufe einschließlich
einer Neufestlegung des Vorrückungstermins zu erfolgen.
Diese Vorgehensweise gilt grundsätzlich auch bei einem Wechsel innerhalb der
Entlohnungsklasse und bei einer Rückstufung. Die Beurteilung der Anrechnung
von allfälligen Erfahrungszeiten hat jedoch – unter Berücksichtigung der neuen
Modellstelle – zum Zeitpunkt der seinerzeitigen erstmaligen Einstufung in die
betreffende Entlohnungsklasse 50 bzw in eine höhere Entlohnungsklasse 51 zu
erfolgen.
f) Zur Anrechnung von Erfahrungszeiten bei der Anpassung der Einstufung
Wie bereits erwähnt sind im Zuge der Anpassung der Einstufung allfällige vom
Vertragsbediensteten in seinen bisherigen Verwendungen gesammelte Erfahrungszeiten
auf die für die neue Modellstelle geforderte Erfahrungszeit anzurechnen.
Ob und in welchem Ausmaß dies zu erfolgen hat, wird im § 41
Abs 2 L-VBG näher geregelt. Der Ausgestaltung dieser Bestimmung liegen – im
50 Gemäß § 41a L-VBG ist der Vertragsbedienstete bei einem Wechsel innerhalb derselben
Entlohnungsklasse so einzustufen, als ob er die Zeit in der betreffenden Entlohnungsklasse
bereits auf der neuen Modellstelle verbracht hätte. Daraus kann sich für den Vertragsbediensteten
im Vergleich zu bisher sowohl eine günstigere Einstufung (höhere Entlohnungsstufe
oder Verkürzung der Zeit bis zur Vorrückung in die nächst höhere Entlohnungsstufe)
als auch eine ungünstigere Einstufung ergeben. In einem solchen Fall bleibt
allerdings die derzeitige Entlohnungsstufe, auch im Interesse eines flexiblen Personaleinsatzes,
jedenfalls gewahrt. Ergibt sich also infolge der Verwendungsänderung, etwa aufgrund
einer längeren geforderten Erfahrungszeit auf der neuen Modellstelle, eine ungünstigere
Einstufung des Vertragsbediensteten, so wird lediglich der Zeitpunkt der
nächsten Vorrückung entsprechend hinausgeschoben, dh die für die neue Verwendung
fehlende Funktionserfahrung ist auf der neuen Modellstelle zu erwerben, bevor die nächste
Vorrückung erfolgen kann.
51 Gemäß § 42 Abs 1 L-VBG ist der Vertragsbedienstete im Fall einer Rückstufung in jene
Entlohnungsstufe einzustufen, in der er sich befinden würde, wenn er die Zeit, die er in
einer höheren Entlohnungsklasse verbracht hat, in der niedrigeren verbracht hätte. Der
Vertragsbedienstete ist somit so zu stellen, als ob er – bei gleichem Verlauf der Vorkarriere
– bereits seit dem Zeitpunkt der seinerzeitigen Einstufung in eine höhere Entlohnungsklasse
die neue, einer niedrigeren Entlohnungsklasse zugeordnete Modellstelle
innegehabt hätte.
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