PDF-Download - Institut für Föderalismus

• Marktorientierte Entlohnung
• Instrument zur laufenden Personalkostensteuerung
• Akzeptanz bei den Mitarbeitern
Nachdem sich schon in der Voruntersuchung gezeigt hatte, dass die Erarbeitung
einer Gehaltsreform ein sehr zeitaufwendiges, komplexes und schwieriges
Vorhaben sein würde, erschien es zweckmäßig, das neue Konzept für den
Landesdienst, ausgenommen die Pflichtschullehrer und das Krankenhauspersonal,
auszuarbeiten. Ebenfalls ausgenommen blieben damit auch die Gemeinden.
Der konsequenten Umsetzung der Projektsergebnisse stand zunächst das so
genannte Homogenitätsprinzip in Art 21 B-VG in der Fassung vor der B-VG-
Novelle, BGBl I Nr 8/1999, entgegen. Erst die mit dieser Verfassungsänderung
erfolgte Beseitigung der Bestimmung in Art 21 Abs 1 letzter Satz B-VG, wonach
die Gesetze und Verordnungen der Länder auf dem Gebiet des Dienstrechtes
von jenen des Bundes nicht in einem Ausmaß abweichen durften, dass der
Wechsel des Dienstes iS des Abs 4 wesentlich behindert wurde, eröffnete dem
Landesgesetzgeber die erforderliche Gestaltungsfreiheit. 2 Diese wurde mit dem
Landesbedienstetengesetz 2000 in Anspruch genommen. 3
2. Neues Gehaltssystem
2.1. Einreihungsplan und Stellenbewertung
Ein wesentliches Ziel der Gehaltsreform war es, die Höhe der Bezüge der
Landesbediensteten künftig insbesondere von den Anforderungen des Arbeitsplatzes,
somit von der Arbeitsschwierigkeit, abhängig zu machen. Deshalb
bildete die Bewertung der Stellen eine unverzichtbare Grundlage für das neue,
funktionsorientierte Gehaltssystem.
2 Dazu näher Bußjäger, Bemerkungen zur Neuregelung der Kompetenzverteilung auf dem
Gebiet des Dienstrechtes der öffentlich Bediensteten, JBl 1999, 773.
3 LGBl Nr 50/2000.
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