UniCredit Bank AG 2011 Geschäftsbericht - HypoVereinsbank

Lagebericht
risikobericht (FOrtSEtzunG)
Neben einer Vielzahl von weiteren Beklagten wurden auch gegen
unsere amerikanische Broker-Tochter, UniCredit Capital Markets, Inc.
(„UCCM“), in den USA drei Class-Actions erhoben. Hintergrund dieser
Verfahren sind Wertpapiere, die Lehman Brothers Holding und Merrill
Lynch emittiert haben. UCCM war zwar bei einem Teil der streitgegenständlichen
Papiere Mitglied des jeweiligen Underwriting-Konsortiums,
hat aber die in den Klagen genannten Wertpapiere weder erhalten
noch verkauft. Gestützt auf die Einschätzung unserer externen Anwälte
hat die HVB darauf verzichtet, insoweit Rückstellungen zu bilden.
Gegen eine Vielzahl von Mitgliedern eines Underwriting-Konsortiums,
darunter auch gegen UCCM, wurde zwischenzeitlich eine weitere
Class-Action erhoben. Hintergrund dieser Class-Action sind von der
Bank of America emittierte MBS-Papiere. Aus Sicht der HVB ist die
Klage unbegründet und UCCM wird sich gegen die Klage verteidigen.
Klageverfahren im Zusammenhang mit Primeo-Notes
Die HVB hat verschiedene Tranchen von Zertifikaten ausgegeben,
deren potenzieller Ertrag sich errechnen sollte nach einem entsprechenden
hypothetischen synthetischen Investment in den Primeo-
Fund. Der Nominalbetrag der von der HVB ausgegebenen Zertifikate
beläuft sich auf rund 27 Mio €. In Deutschland wurden im Zusammenhang
mit den Primeo-Notes gerichtliche Verfahren anhängig
gemacht, die sich auch gegen die HVB als Beklagte richten. Eines der
beiden Verfahren wurde durch klägerseitige Rücknahme der Klage
abgeschlossen.
Verbriefungstransaktion – Zahlungsgarantie
Im Zusammenhang mit einer Verbriefungstransaktion ist die HVB von
einem anderen Finanzinstitut verklagt worden. Die Parteien sind unterschiedlicher
Auffassung über die Wirksamkeit einer vorzeitigen Beendigung
der Transaktion, die die HVB gegenüber dem entsprechenden
Finanzinstitut erklärt hatte. Die HVB ist der Auffassung, dass die Klage
keine Aussicht haben wird und verteidigt sich gegen die Klage.
Insolvenz der Landsbanki Íslands
Im Jahr 2008 hat die HVB unter anderem bei der in Island ansässigen
Landsbanki Íslands Geldmarkteinlagen getätigt, welche vertragsgemäß
zurückbezahlt wurden. Der Liquidationsausschuss der Landsbanki
hat unlängst die erfolgte Rückzahlung der geliehenen Gelder bei
Gericht angefochten und verklagt die HVB auf Zahlung eines mittleren
zweistelligen Millionenbetrages. Die HVB prüft derzeit die Unterlagen
und wird sich gegen die Klage verteidigen.
58 2011 Geschäftsbericht · HypoVereinsbank
Repo-Geschäfte
Zwei Kunden, die demselben Konzern angehören, haben vor kurzem
jeweils Klage gegen die HVB mit einem Gegenstandswert von insgesamt
491,4 Mio € (nebst Zinsen) erhoben. Hintergrund der Streitigkeit
ist die Kündigung von Repo-Geschäften, die die Kläger mit der HVB
abgeschlossen hatten. Die Kläger machen geltend, dass der von der
HVB an sie im Nachgang zu den Leistungsstörungen der Kunden gezahlte
Gegenwert zu niedrig gewesen sei. Die HVB beabsichtigt, sich
gegen die Klage zu verteidigen.
Verfahren im Zusammenhang mit Steuergutschriften
Ein Kunde hat gegen die HVB Klage mit einem Gegenstandswert von
insgesamt 124 Mio € erhoben wegen angeblicher Falschberatung
und Pflichtverletzungen bei Geschäften mit deutschen Aktien. Der
Kunde hatte diese Geschäfte abgeschlossen in der Erwartung,
Kapitalertragsteuergutschriften auf Dividenden deutscher Aktien zu
erhalten, die in zeitlicher Nähe des Zeitpunkts der Dividendenzahlung
gehandelt wurden. Infolge einer Steuerprüfung beim Kunden forderten
die Steuerbehörden vom Kunden als Primärschuldner die Rückzahlung
der gewährten Kapitalertragsteuergutschriften nebst Zinsen,
die sich zu dem eingangs genannten Betrag aufsummieren. Soweit
der HVB bekannt ist, gehen der Kunde und sein Steuerberater gegen
die Auffassung der Steuerbehörde vor. In seiner Klage gegen die HVB
verlangt der Kunde, ihn von den genannten und zukünftigen Zahlungsverpflichtungen
gegenüber den Steuerbehörden auf Grund der getätigten
Geschäfte freizustellen. Der Kunde hat vor kurzem seine Klage
um die Forderung nach Freigabe der der HVB gestellten Sicherheiten
erweitert.
Die Steuerbehörden fordern in einem der HVB zugestellten Haftungsbescheid
von dieser die Zahlung der dem Kunden gewährten Kapitalertragsteuergutschriften
nebst Zinsen in Höhe von 124 Mio €, da sie
von einer Haftung der HVB als Aussteller der Steuerbescheinigungen
ausgehen. Die HVB hat diesen Bescheid angefochten. Es besteht
das Risiko, dass die HVB entweder im Zivilverfahren dem Kunden
Schadensersatz oder auf Grund des Bescheids den Steuerbehörden
Zahlung leisten muss. Darüber hinaus könnten der HVB Zinsforderungen,
Bußgelder, Gewinnabschöpfungen und/oder strafrecht liche
Folgen drohen. Die HVB hat mittlerweile in Abstimmung mit ihren
Beratern angemessene zivilrechtliche Schritte unternommen, um ihre
Position im Rahmen der geschilderten Situation zu verteidigen.