Armutsbericht der Stadt Konstanz - ISG

Armutsbericht der Stadt Konstanz
Die Regelungen kommen unterschiedlichen Interessen entgegen: Im Interesse der
Familien liegt generell eine Entlastung nach der Kinderzahl insgesamt, im Interesse
einkommensschwacher Familien eine einkommensbezogene Entlastung. Im Interesse
der Kommunen liegt einerseits eine Entlastung der Familien, andererseits aber auch
eine Kontrolle der Ausgaben; Letzteres würde am ehesten durch eine Beschränkung
der Vergünstigung auf kinderreiche Familien oder auf Familien mit mehreren Kindern in
einer Einrichtung.
Bundesweit leben in 37% aller Haushalte Kinder unter 18 Jahren. Diese Haushalte
teilen sich auf in zwei Drittel Haushalte mit einem Kind und ein Drittel Haushalte mit
zwei oder mehr Kindern. Die Haushalte mit mehr als zwei Kindern machen nur 2,9%
aller Haushalte aus bzw. 8% der Haushalte mit Kindern. Daraus ergibt sich, dass Vergünstigungen,
die sich auf Familien mit mehreren Kindern beziehen, nur einem Drittel
aller Familien zu Gute kommen, aber auch entsprechend wenig kosten. Durch eine
Bezugnahme auf weitere Kinder „in der Einrichtung“ wird der Kreis der Begünstigten
nochmals erheblich eingeengt, da die Kinder von kinderreichen Familien sich in der
Regel über ein größeres Altersspektrum verteilen, als für die Tageseinrichtungen relevant
ist.
Diese Überlegungen führen für Konstanz zu folgender Schlussfolgerung: Die Einführung
einer einkommensabhängigen Gestaltung der Beiträge wurde in Konstanz ausführlich
diskutiert und aus verschiedenen Gründen verworfen. Zudem ist zu berücksichtigen,
dass für einkommensschwache Familien nach § 90 Abs. 3 SGB VIII ohnehin die
Möglichkeit einer Ermäßigung bis hin zum vollständigen Erlass der Beiträge besteht.
Damit stehen in Konstanz nur noch zwei Varianten zur Diskussion: Die Berücksichtigung
von Kindern in der Einrichtung und die Berücksichtigung von Kindern in der Familie.
• Eine Beitragsermäßigung bzw. –befreiung für weitere Kinder in der Einrichtung
würde lt. Berechnungen des Jugendamtes jedes 10. Kind betreffen, da 10% der
Kinder „Zweitkinder“ sind.
• Würde eine Vergünstigung für „Zweitkinder“ bzw. Geschwisterkinder auf Familien
mit mehr als 2 Kindern beschränkt, so würde sie nur 2,5% der Kinder zu Gute
kommen, da nur ein Viertel aller Geschwisterkinder aus kinderreichen Familien
kommen (Bundesdurchschnitt).
• Würde die Regelung für kinderreiche Familien auf Geschwisterkinder in der Einrichtung
beschränkt, so käme sie praktisch niemandem zu Gute.
So lässt sich festhalten: Je eingeschränkter der begünstigte Personenkreis ist, desto
geringer sind zwar die Kosten für die Kommune; die Wirksamkeit der Maßnahme tendiert
jedoch „gegen Null“.
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