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Armutsbericht der Stadt Konstanz - ISG

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<strong>Armutsbericht</strong> <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Konstanz</strong><br />

Kriterien zur Neukonzeption des <strong>Konstanz</strong>er Sozialpasses<br />

Eine Neukonzeption des Sozialpasses erfor<strong>der</strong>t eine Klärung <strong>der</strong> inhaltlichen Zielsetzung,<br />

<strong>der</strong> zu begünstigenden Zielgruppen, <strong>der</strong> formalen Gestaltung und <strong>der</strong> Bezeichnung.<br />

Mögliche Zielsetzungen dieser Entlastungsform können sein:<br />

• finanzielle Entlastung<br />

• soziale Inklusion<br />

• Familienför<strong>der</strong>ung<br />

• Gesundheitsför<strong>der</strong>ung / Erholung<br />

Diesen Zielsetzungen entsprechen unterschiedliche Zielgruppen, die im Folgenden<br />

jeweils mit ihrem Anteil an <strong>der</strong> Gesamtbevölkerung (Bundesgebiet) aufgeführt sind:<br />

• alle Sozialhilfeempfänger 4%<br />

• HLU-Empfänger 3%<br />

• alle Sozialhilfeberechtigte (einschl. „Dunkelziffer“) 5%<br />

• Arbeitslose 5%<br />

• Haushalte mit geringem Einkommen (je nach Schwelle)<br />

• Familien mit Kin<strong>der</strong>n 25%<br />

• kin<strong>der</strong>reiche Familien (ab 3 Kin<strong>der</strong>n) 3%<br />

• allein Erziehende 5-8%<br />

Weitere mögliche Zielgruppen sind Senioren (23% ab 60 Jahren) o<strong>der</strong> Behin<strong>der</strong>te, für<br />

die aber mit dem „Schwerbehin<strong>der</strong>tenausweis“ bereits eine Vergünstigungsmöglichkeit<br />

besteht.<br />

Weiterhin sind formale Kriterien <strong>der</strong> Gestaltung zu bedenken; dazu gehören:<br />

• eindeutige Definition <strong>der</strong> Leistung (z.B. Erwachsene und Kin<strong>der</strong>tarif)<br />

• leicht belegbare / überprüfbare Voraussetzungen (z.B. wenn an Alter o<strong>der</strong> Leistungsbezug<br />

geknüpft)<br />

• Vermeidung von Stigmatisierung (wie z.B. bei Bezugnahme auf Sozialhilfe)<br />

• akzeptable Bezeichnung<br />

• keine Quersubventionierung<br />

• keine Mitnahmeeffekte (z.B. kin<strong>der</strong>reiche Millionäre)<br />

• Bezahlbarkeit für die Kommune.<br />

Auf dieser Grundlage lassen sich folgende Entscheidungshilfen formulieren: Zunächst<br />

hängt <strong>der</strong> Zuschnitt <strong>der</strong> Zielgruppe und <strong>der</strong> Leistungen von <strong>der</strong> Gewichtung <strong>der</strong> Ziele<br />

ab:<br />

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