Teil 1 - Smart Region

tausch gefördert. Der ESF kann maximal 0,4% seiner jährlichen Mittelausstattung für
die Förderung innovativer Maßnahmen bereitstellen. 6 Insgesamt stehen dem ESF
damit für den siebenjährigen Programmplanungszeitraum 2000 bis 2006 rund 63
Milliarden Euro zur Verfügung. 7
Warum diese zusätzlichen Artikel-6-Maßnahmen lanciert werden, erklärt sich aus
dem möglichen Nutzen dieser innovativen Ansätze: Die EU erhofft sich positive
Erfahrungen mit der Erprobung neuer Konzepte, die argumentative Stützung neuer
Hypothesen wie auch bewährter Verfahren und damit letztlich einen Wissens- und
Erfahrungsaustausch, der eine Nutzung dieser Ergebnisse auch in allen anderen
Förderbereichen des Europäischen Sozialfonds erlaubt. Als direkte Schnittstelle
zwischen Politik und Praxis sollen die innovativen Maßnahmen nach Artikel 6 daher
nicht nur politische Inhalte an Vertreter der Praxis vermitteln, sondern gleichzeitig die
Praktiker an der Politikgestaltung auf europäischer Ebene beteiligen. Dadurch erhofft
man sich ein Klima, in dem neue politische Initiativen und Anregungen operativ
umgesetzt und berücksichtigt werden können.
Allerdings sind innovative Maßnahmen, die gemäß Artikel 6 ESF als förderwürdig
anerkannt werden, stets an einen thematisch von der Europäischen Kommission abgesteckten
Rahmen, an so genannte Programmplanungszeiträume, gebunden. In
den drei möglichen Antragsrunden im Programmplanungszeitraum 2000 bis 2006
werden jeweils maximal 40 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, wobei sich der
Kofinanzierungsbeitrag der Europäischen Kommission für ein Projekt auf mindestens
300.000 Euro, aber höchstens 3 Millionen Euro im Zweijahreszeitraum beläuft. Da
die Maßnahmen durch den ESF nicht hundertprozentig gefördert werden, kommen
weitere öffentliche und private Finanzquellen in den Mitgliedstaaten hinzu. Für die
Verbreitung und Übertragung von Innovationen aus den Projekten nach Artikel 6 auf
die allgemeinen ESF-Aktivitäten werden etwa 5% der in 2005 und 2006
bereitgestellten Haushaltsmittel eingesetzt.
Die im Zweijahresrhythmus festgelegten primären Themenbereiche bezogen sich
beispielsweise in 2001 und 2002 auf die „Anpassung an die neue Wirtschaft im
Rahmen des sozialen Dialogs“. Aktuell stehen umfassende Strategien zur Verlängerung
des Erwerbslebens im Zentrum der Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS)
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Zu den rechtlichen Rahmenbestimmungen und Empfehlungen für die Durchführung nach Artikel 6
vgl. Europäische Kommission 2001, hier S. 11.
Vgl. http://europa.eu.int/comm/employment_social/esf2000/glossary-de.htm (12.03.05).
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