Korruption in der EU - Grüne Linke
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E<strong>in</strong>zelbeziehungen zwischen e<strong>in</strong>em Geber (etwa e<strong>in</strong>em Angestellten e<strong>in</strong>es<br />
Unternehmens) und e<strong>in</strong>em Amtsträger e<strong>in</strong>e Beziehung entwickeln, die<br />
<strong>der</strong>jenigen <strong>der</strong> gewachsenen Beziehungen <strong>der</strong> zweiten Fallgruppe entspricht.<br />
Der entscheidende Unterschied liegt jedoch dar<strong>in</strong>, dass die Initiative nicht von<br />
E<strong>in</strong>zelpersonen ausgeht, son<strong>der</strong>n korrupte Verhaltensweisen <strong>in</strong> <strong>der</strong> Branche o<strong>der</strong><br />
<strong>in</strong> <strong>der</strong> Firma üblich s<strong>in</strong>d und als Teil <strong>der</strong> Unternehmensstrategie verwendet<br />
werden. Trotz <strong>der</strong> Üblichkeit dieser Vorgehensweisen f<strong>in</strong>det e<strong>in</strong>e Abschottung<br />
und Geheimhaltung nach außen statt, so dass Strafanzeigen und Zeugenaussagen<br />
relativ selten s<strong>in</strong>d und auf diese dann mit massivem Leugnen reagiert wird.<br />
Weiterh<strong>in</strong> agieren hier selten E<strong>in</strong>zelpersonen auf <strong>der</strong> Nehmerseite, weil<br />
angesichts <strong>der</strong> hohen Auftragsvolum<strong>in</strong>a E<strong>in</strong>zelpersonen ke<strong>in</strong>e<br />
Entscheidungsbefugnis haben, so dass gegenseitige Absicherungen,<br />
Verflechtungen und abgestimmte Aussagen durch die Hierarchie-Ebenen <strong>der</strong><br />
Behörde die Regel s<strong>in</strong>d. Die Unternehmen versuchen zudem, das zunächst<br />
sche<strong>in</strong>bar „erfolgreiche“ und durch die Bestechungen erleichterte krim<strong>in</strong>elle<br />
Vorgehen zu ihren Gunsten auszudehnen.<br />
Im Überblick handelte es sich bei den Netzwerken um folgende Sachverhalte:<br />
Ganz überwiegend Vergabe von Großaufträgen mit monopolartige<br />
Auftraggebern wie bei dem Bau von Flughäfen, Klärwerken <strong>in</strong> Großstädten,<br />
Autobahnen, Wohn- und Gewerbegebiete mit Deponien / Lärmschutzwällen,<br />
Kasernen, Werften und die Auftragsvergabe zur Ausrüstung von Polizei und<br />
Bundeswehr sowie um Treuhandverfahren, Führersche<strong>in</strong>verfahren,<br />
Bestechungen bei Auslän<strong>der</strong>behörden durch Täter <strong>der</strong> Organisierten<br />
Krim<strong>in</strong>alität, Herzklappen-Verfahren.<br />
Beispielhaft ist das Vorgehen großer Bauunternehmen bei <strong>der</strong> Bildung von<br />
Kartellen und dem E<strong>in</strong>satz von <strong>Korruption</strong> zu nennen. Gegenstand e<strong>in</strong>er<br />
Vielzahl von Strafverfahren waren umfangreiche und lange zurückreichende