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Korruption in der EU - Grüne Linke

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In <strong>der</strong> Butterpampe gab es m<strong>in</strong>destens 30 Prozent Butter. Der Rest an nicht nur<br />

unappetitlichen son<strong>der</strong>n auch gesundheitsgefährlichen Zutaten wurde von OLAF<br />

ganz an<strong>der</strong>s kommentiert: Mit Blick auf das bevorstehende Weihnachtsgeschäft<br />

sorgenvoll auf Weihnachtsstollen und Lebkuchen fixiert, wurde lediglich<br />

dementiert. Fest steht: Es wurden fast alle Län<strong>der</strong> <strong>der</strong> <strong>EU</strong> beliefert. Außerdem<br />

wurde die Panscherei exportiert, um von <strong>der</strong> <strong>EU</strong> Exporterstattungen zu erhalten.<br />

E<strong>in</strong>er <strong>der</strong> Butterpanscher erzählte mir, die ganze Nacht wurde gemischt, morgens<br />

fuhren die Lastwagen dann ab mit Ziel Bayernland. Bayernland, also Bayern o<strong>der</strong><br />

vielleicht an e<strong>in</strong>e Firma mit Namen Bayernland? Volltreffer: Bayernland <strong>in</strong><br />

Nürnberg gab zu, Kunde <strong>der</strong> italienischen Buttermafia gewesen zu se<strong>in</strong>. Sie<br />

wurde angeblich re<strong>in</strong>gelegt. Beweise für den Betrug wurden übrigens durch<br />

schlampige Ermittlungen zunichte gemacht. Von <strong>der</strong> Buttersauerei wusste<br />

„natürlich” e<strong>in</strong>e belgische Empfänger-Firma ebenso wenig. Diese Firma hatte<br />

aber von <strong>der</strong> italienischen Mafia e<strong>in</strong>en Rabatt für das Talggemisch verlangt:<br />

Denn bei dieser Lieferung betrug <strong>der</strong> tatsächliche Buttergehalt nur noch e<strong>in</strong><br />

Prozent.<br />

Mit H<strong>in</strong>weisen auf e<strong>in</strong> „laufendes Verfahren” und weil die Mafia-Firmen e<strong>in</strong><br />

Recht auf Datenschutz hätten, hat OLAF auf me<strong>in</strong>e Anfragen h<strong>in</strong>, jegliche<br />

Auskunft verweigert. OLAF hat nur Pressemitteilungen - jeweils kurz vor<br />

ersche<strong>in</strong>en me<strong>in</strong>er Berichte - herausgegeben. Tenor: Kle<strong>in</strong>er Fisch, ke<strong>in</strong>e Angst,<br />

alles im Griff, ke<strong>in</strong>e Gesundheitsgefährdung. Später dann: „Wir haben alles<br />

beschlagnahmt”. Und: „Die Laborergebnisse haben nichts ergeben”. Bislang<br />

werden die Laborergebnisse jedoch verschwiegen. Deutschlands<br />

Verbraucherschutzm<strong>in</strong>ister<strong>in</strong> Renate Künast verweist auf Brüssel, Brüssel auf die<br />

nationalen Behörden und so schließt sich <strong>der</strong> Kreis.

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