Korruption in der EU - Grüne Linke

Korruption in der EU - OLAF und die Subventionen
Franz-Hermann Brüner
Ein spezielles Delikt, das sich ausschließlich mit dem Subventionsbetrug an
europäischen Geldern oder in Europa befasst, gibt es nicht. Betrug an
europäischen Geldern ob innerhalb oder auch außerhalb Europas wird nach den
jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften geahndet. Über dieses Phänomen wird
nur so viel gesprochen, da die Dimensionen dieses Betruges sich von den
„normalen“ Betrugsdelikten unterscheiden und damit die öffentliche
Wahrnehmung, die politische Diskussion darüber groß und die Verfolgung
schwierig ist.
Um dieses Phänomen zu erklären, muss man die folgenden Europäischen
Besonderheiten sehen :
Der Europäische Haushalt ist im Vergleich zum Bundeshaushalt nicht sehr
groß (circa 85 Milliarden Euro)
Der Verwaltungshaushalt beträgt nur etwa fünf Prozent
Die klassischen Ausgabenfelder beschränken sich auf die Gewährung von
Subventionen (Strukturfonds, Beihilfen, Forschungsprogramme innerhalb der
Europäischen Union, usw.)
Ein neues Betätigungsfeld sind Hilfsleistungen für Entwicklungsländer, aber
auch Hilfen zum Wiederaufbau, wie zum Beispiel auf dem Balkan oder jetzt in
Afghanistan
Ein vorübergehendes Ausgabenfeld sind die Transferleistungen an die
Kandidatenländer zur Vorbereitung auf den Beitritt