Korruption in der EU - Grüne Linke
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wäre schön, wenn OLAF e<strong>in</strong>es Tages e<strong>in</strong>e europäische Anlaufstelle wäre, bei <strong>der</strong><br />
Journalisten „offiziell“ e<strong>in</strong>en recherchierten Fall bestätigt bekommen könnten.<br />
Bislang habe ich gegenteilige Erfahrungen gesammelt: OLAF hat verschwiegen,<br />
verheimlicht und vertuscht. Die besten Untersuchungsberichte s<strong>in</strong>d die, die<br />
OLAF nicht veröffentlicht. Denn OLAF setzt die Tradition des Verschweigens,<br />
Vertuschens und Verleugnens <strong>der</strong> früheren Ermittler UCLAF fort.<br />
Der Bericht <strong>der</strong> Vorgänger-Organisation UCLAF über korrupte<br />
Kommissionsbeamte, die <strong>EU</strong>-Steuergel<strong>der</strong>, die offiziell für humanitäre Hilfe<br />
bestimmt waren, <strong>in</strong> die eigene o<strong>der</strong> die Taschen an<strong>der</strong>er „umgeleitet” haben,<br />
blieb monatelang <strong>in</strong> <strong>der</strong> Schublade <strong>der</strong> Untersuchungsbeamten. Nach ersten<br />
Medienberichten veröffentlichte die <strong>EU</strong>-Kommission e<strong>in</strong>en Bericht, <strong>der</strong> etwa so<br />
lautete: “Herr *** hat mit *** über *** verhandelt.” Daraufh<strong>in</strong> habe ich den<br />
Orig<strong>in</strong>al-Bericht - auf neutralem Papier - abtippen lassen. Denn alle H<strong>in</strong>weise,<br />
die auf die Autoren und auf Informanten hätten schließen lassen können,<br />
mussten entfernt werden (H<strong>in</strong>weise auf Fax, PC, Fotokopierer etc.). Den so<br />
“präparierten” Orig<strong>in</strong>altext habe ich dann als Facsimile veröffentlichen können.<br />
Von UCLAF war dazu offiziell nie etwas zu erfahren. Nebenbei: Von den<br />
Praktiken <strong>der</strong> <strong>EU</strong>-Kommission hellhörig geworden, haben Kollegen verstärkt<br />
über <strong>Korruption</strong> und Betrug <strong>in</strong> <strong>der</strong> <strong>EU</strong>-Kommission recherchiert und berichtet.<br />
Weil zuerst e<strong>in</strong> Magaz<strong>in</strong> sich monatelang nicht traute e<strong>in</strong>en fertigen,<br />
vorliegenden Beitrag zu senden - es war ja noch ke<strong>in</strong> <strong>EU</strong>-Beamter <strong>in</strong><br />
Untersuchungshaft, hieß es - mussten die Kollegen von den Pr<strong>in</strong>tmedien den<br />
Anfang machen. Also lief das Thema zuerst <strong>in</strong> Focus, dann kam dpa und<br />
schließlich berichteten die Tagesthemen.<br />
Politische Reaktionen? Die offizielle Kritik an den Untersuchungsbeamten hielt<br />
sich <strong>in</strong> Grenzen. Denn niemand wollte/will das zarte Pflänzchen kaputtmachen.<br />
Im Gegenteil. Dennoch: Die Betrugsbekämpfung <strong>der</strong> <strong>EU</strong> hat sich nicht