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BERICHT 2005 1. ÜBERBLICK
1.1. Brennpunkte 2005
Islamistische Anschläge in London
Am 7. Juli sprengten sich in London in öffentlichen
Verkehrsmitteln vier Attentäter in die
Luft, rissen 48 Passagiere in den Tod und verletzten
über fünfhundert weitere Personen. Nach
Madrid bestätigte sich damit die neue Dimension
der Bedrohung Europas durch den islamistischen
Terrorismus. Vielerorts entstehen kleine Zellen
gewaltbereiter Islamisten respektive Dschihadisten,
die aufgrund ihrer beschränkten Kapazitäten
nur Anschlagsziele in ihrer Umgebung
wählen können.
Bis zu den Sprengstoffanschlägen in Madrid
im Jahr 2004 galt Europa den meisten gewaltbereiten
Islamisten eher als Rückzugsgebiet und
als Raum zur logistischen
Vorbereitung von Anschlägen,
nicht jedoch als Raum für
terroristische Operationen.
Vor allem seit den Londoner Anschlägen ist auch
Europa zur Arena des islamistischen Terrorismus
geworden.
Europa als neue Arena des
islamistischen Terrorismus.
Schweiz als Teil des europäischen
Operationsfelds.
Islamistische Aktivitäten
in der Schweiz
Die Schweiz war 2005 wiederum kein Ziel
des islamistischen Terrorismus. Es ist jedoch davon
auszugehen, dass sich auch in der Schweiz
dschihadistische Terroristen aufhalten könnten.
In Anbetracht der jüngsten
Entwicklung der dschihadistischen
Ideologie liegen terroristische
Anschläge in der
Schweiz als Teil des europäischen Operationsfelds
zunehmend im Bereich des Möglichen.
Rechtsextremismus
Im Jahr 2005 kam es zu 111 Vorfällen mit
rechtsextremem Hintergrund. Beachtlich zugenommen
hat in den letzten Jahren vor allem die
Anzahl Konzerte in der rechtsextremen Szene.
Teile der extremen Rechten verzichteten auf
Gewalt. Die von rechtsextremen Exponenten
verursachten Schäden, vor allem gegen Personen,
sind aber hoch.Auftritte von Rechtsextremen wie
zum Beispiel am 1. August auf dem Rütli oder bei
Auseinandersetzungen mit gegnerischen Gruppen
erforderten zunehmend den Einsatz stärke-
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rer Polizeikräfte und gefährdeten teils punktuell,
teils lokal die öffentliche Ruhe und Ordnung der
Schweiz. Sie stellten aber keine
Bedrohung der inneren Sicherheit
der Schweiz in ihrer
Gesamtheit dar. Rechtsextrem
motivierte Angriffe gegen
Einrichtungen des Asylwesens und gegen
Ausländer stiegen 2005 leicht an, diese Bedrohung
blieb demnach bestehen.
Linksextreme Gewalt
Die Hemmschwelle zur Gewaltanwendung
sank in der linksextremen Szene weiter. Die Bereitschaft,
Körperverletzungen zumindest in
Kauf zu nehmen, stieg besonders gegenüber
Sicherheitskräften.
Die Linksextremen haben mit ihrer selbst
verursachten Isolation innerhalb der Globalisierungsbewegung
und durch das konsequente
Durchgreifen der Polizei besonders bei nicht
bewilligten Anlässen ihre wichtigste Plattform
verloren. Die Reaktion darauf bestand in einer
Erweiterung und Neuakzentuierung der Anliegen
sowie in taktischen Veränderungen. Die
linksextreme Szene hat eine Doppelstrategie
entwickelt: Einerseits wurde die Globalisierungskritik
vor allem gegen das
World Economic Forum neu
nicht nur anlassbezogen, sondern
das ganze Jahr über thematisiert.
Andererseits wurden
alte und neue Themen
vermehrt in den Vordergrund
gerückt. Dazu gehört etwa die
erneute Schwerpunktsetzung auf den «Kampf
gegen den Faschismus», aber auch gegen die
vermeintliche Polizeirepression.
Die linksextreme Gewalt gefährdete punktuell
oder lokal die öffentliche Ruhe und Ordnung,
stellte aber keine Bedrohung der inneren
Sicherheit der Schweiz dar.
Proliferation
Lokale Gefährdung der
Sicherheit erforderte den Einsatz
stärkerer Polizeikräfte.
Schwerpunktsetzung
auf den «Kampf gegen
den Faschismus» und gegen
die vermeintliche Polizeirepression.
Der Dienst für Analyse und Prävention
(DAP) im Bundesamt für Polizei (fedpol) klärte
2004 präventiv Schweizer Verwicklungen ins
Netzwerk des «Vaters» der pakistanischen Atombombe,
Dr. Abdul Qadeer Khan, ab, besonders