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Globalisierungskritik
und «Kampf gegen den
Faschismus».
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BERICHT 2005 2. GEWALTTÄTIGER EXTREMISMUS UND TERRORISMUS
Andererseits wurden alte und neue Themen
vermehrt in den Vordergrund gerückt. Dazu gehört
etwa die erneute Schwerpunktsetzung auf
den unverfänglich erscheinenden «Kampf gegen
den Faschismus», seit dem WEF 2004 aber auch
gegen die vermeintliche Polizeirepression.
Die beiden
Ziele sind im Bewusstsein
der Aktivisten eng verknüpft.
So werden der Staat, seine
Vertreter, besonders die Polizei, und Massnahmen
wie die verschiedenenorts erlassenen
Wegweisungsartikel grundsätzlich als faschistisch
und der Rechtsextremismus als Produkt des
kapitalistischen Systems wahrgenommen.
Das Ziel der Forcierung der beiden zentralen
Themen durch eine steigende Anzahl von Kundgebungen
und anderen Aktionen war dabei nicht
nur die Mobilisierung und damit die Medienpräsenz.
Sie sollte zugleich der Rekrutierung
neuer Aktivisten dienen, auf die bei späteren
Anlässen wieder zurückgegriffen werden kann.
Die zweigleisige Strategie zielte somit auf eine
thematische Neuorientierung bei gleichzeitiger
Rückgewinnung von verlorenem Terrain und der
Werbung weiterer Mitläufer ab. Es ist wahrscheinlich,
dass diese neuen Mitglieder potenziell
zum Gewalt befürwortenden Flügel innerhalb
der traditionell von starken personellen Fluktuationen
gekennzeichneten Szene zu zählen sind.
Die linksextreme Gewalt gefährdete punktuell
oder lokal die öffentliche Ruhe und Ordnung,
stellte aber keine Bedrohung der inneren
Sicherheit der Schweiz dar.
LAGE
Anschläge ausserhalb Europas
Ausserhalb Europas waren im Jahr 2005 neben
den Konfliktzonen im Irak, in Afghanistan
und Pakistan, Israel und Palästina sowie im Kaukasus
vor allem wieder verstärkt Ägypten und der
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MÖGLICHE ENTWICKLUNG
Unsichere Lage
2.3. Islamistischen Gruppen
zugeschriebene Terrorakte
Durch die Orientierungsschwierigkeiten innerhalb
der globalisierungskritischen und das
Taktieren der gewaltbereiten Kreise ist eine von
zahlreichen Unsicherheiten geprägte Situation
entstanden. Zugleich ist eine Radikalisierung
der linksextremen Szene feststellbar, die sich
besonders in der gehäuften Gewaltanwendung
gegen die Polizei und ihre Institutionen offenbart.
Generell hat die Gewaltbereitschaft des harten
Kerns der linken Extremisten zugenommen. Eine
Veränderung dieser Tendenz ist kurzfristig nicht
zu erwarten.
Der Aktivismus und die Steigerung der szeneeigenen
Anlässe 2005 dienten aber hauptsächlich
dazu, Präsenz zu markieren und ideologisch die
eigene Existenz zu rechtfertigen. Sie sind im Wesentlichen
aus der aktuellen Krisensituation zu
verstehen.
Es ist wahrscheinlich, dass sowohl die Konfrontationen
mit den Sicherheitskräften wie auch
mit Anhängern der rechtsextremen Szene weiter
zunehmen. Möglich ist auch ein Ansteigen der
anlassbezogenen Vorfeld- und Begleitaktionen.
Hauptsächlich die Zahl der
Konfrontationen mit
Sicherheitskräften und mit
Anhängern der rechtsextremen
Szene werden
wahrscheinlich zunehmen.
spontanen, szeneeigenen Veranstaltungen
dürfte weiter
zunehmen. Gerade der zweifelhafte
Erfolg durch den
taktischen Wechsel hin zu
konspirativ organisierten Anlässen
dürfte die Szene zu
weiteren derartigen Aktionen ermutigen und die
Arbeit der Sicherheitsorgane künftig erheblich
erschweren. Dabei sind zunehmend Sachbeschädigungen
zu erwarten.
süd- und südostasiatische Raum von islamistischem
Terrorismus betroffen. Im April und Juli
war die ägyptische Tourismusindustrie in Kairo
beziehungsweise auf der Sinai-Halbinsel Ziel von
islamistischen Terrorakten, wobei die koordinierten
Sprengstoffanschläge von Sharm el-Sheikh
mehr Menschen töteten als der Anschlag mit