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Indirekte Drohungen
gegen die Schweiz.
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BERICHT 2005 2. GEWALTTÄTIGER EXTREMISMUS UND TERRORISMUS
Untersuchungshaft. Während und nach seiner
Untersuchungshaft erhob er haltlose Vorwürfe
gegen die Schweiz und ihre Behörden.
Er behauptete unter anderem, er sei inhaftiert
worden, weil er sich geweigert habe, mit dem
Nachrichtendienst zu kooperieren und Landsleute
in der Schweiz auszuspionieren. Man habe
ihn als Agent in die Al Qaïda einschleusen wollen
und ihm deswegen Geld und Frauen angeboten.
Weiter will er während seiner Haft psychischer
und physischer Gewalt ausgesetzt gewesen und
mehr als einen Monat in Isolation gehalten
worden sein, worauf er aus Protest in den Hungerstreik
getreten sei. Nach den Anschlägen in
London vom 7. Juli richtete er indirekte Drohungen
gegen die Schweiz – Genf sei nächstes Ziel
eines Al-Qaïda-Anschlags – und
bezeichnete das Schweizer Volk
als «Feind des Islam». Einer seiner
Internetartikel trug den Titel
«Die Schweiz, der niederträchtigste Feind des
Islam». Das Pamphlet enthält den unverhohlenen
Aufruf an die Muslime, endlich zu reagieren,
wobei eine mögliche Mudschaheddin-Attacke
gegen die Schweiz, die «verdeckte Zentrale der
kreuzzüglerisch-zionistischen Front», zugleich im
Voraus legitimiert wird.
Der Mann richtete seine Beschwerden zunächst
an verschiedene Bundesräte, eine Genfer
Staatsrätin,Amtsstellen und internationale Organisationen;
E-Mails gingen auch an Parlamentarier.
Über Dritte gelangten die Anschuldigungen
in die Medien, so etwa in die international bedeutende
arabische Tageszeitung «ash-Sharq al-Awsat».
Überdies sind seine Texte mehrfach im Internet
abrufbar, unter anderem auf einschlägigen
dschihadistischen Seiten. Dort findet er ein ihm
wohlgesinntes Publikum, wie zahlreiche Kommentare
verdeutlichen. Ein Kommentator beteuert
zum Beispiel, dass man bald angreifen werde.
Islamistische Gewaltpropaganda
im Internet
Bereits 2004 ermittelte fedpol (BKP) gegen
die Betreiber von in der Schweiz gehosteten,
inzwischen gesperrten Internetplattformen wie
etwa www.islamic-minbar.com, die der Verbreitung
dschihadistischer Propaganda dienten. Im
Rahmen des gerichtspolizeilichen Ermittlungsverfahrens
führte fedpol (BKP), unterstützt
durch kantonale Polizeikräfte, am 22. Februar
2005 Hausdurchsuchungen durch und nahm fünf
Personen vorübergehend fest. Die Auswertung
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des sichergestellten Materials lässt unter anderem
einen Bezug der Beschuldigten zur islamistischen
Hizb ut-Tahrir (Partei
der Befreiung) erkennen. Diese
revolutionäre islamistische
Bewegung strebt die Errichtung
eines weltweiten Kalifats an und schliesst
dazu Gewaltanwendung zumindest nicht aus.
Unter den sich legal in der Schweiz aufhaltenden
Festgenommenen befand sich neben dem
Hauptbetreiber der Foren auch dessen aktuelle
Lebensgefährtin. Sie ist die Witwe eines der beiden
Männer, die den afghanischen Kriegsherrn
Ahmad Schah Massud zwei Tage vor den Anschlägen
vom 11. September 2001 mit einem
Selbstmordanschlag töteten. Die selbsternannte
Dschihad-Veteranin aus Afghanistan drohte nach
ihrer Freilassung in der Presse, das angeblich
demütigende Verhalten von Polizei und Bundesanwaltschaft
werde durch «Mudschaheddin-
Löwen» gerächt werden.
Ende 2005 übergab die Bundesanwaltschaft
das wegen Verdachts auf öffentliche Aufforderung
zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit
und auf Unterstützung einer terroristisch tätigen
kriminellen Organisation eröffnete Verfahren
dem Eidgenössischen Untersuchungsrichteramt.
Unterdessen ist im Internet unter neuer Adresse
eine identische Internetseite in Betrieb, die jedoch
nicht in der Schweiz gehostet wird. Die
Bundesanwaltschaft hat per Rechtshilfe die
Schliessung der Internetseite beantragt.Auf einer
anderen von der obgenannten Frau betriebenen
und ebenfalls im Ausland gehosteten islamistischen
Internetseite wurde im Dezember 2005 ein
Video Ayman az-Zawahiris mit französischen
Untertiteln verbreitet.
Ein zweiter Fall islamistischer
Gewaltpropaganda im Internet
Starker Bezug zur islamistischen
Hizb ut-Tahrir.
Ab Mitte August 2005 wurde unter Verwendung
des Passworts einer Studentin über den
Zentralrechner der Universität Genf islamisti-
sches Propagandamaterial im
Internet weiterverbreitet. Dabei
handelte es sich nebst dschihadistischen
Kampfaufrufen um Anleitungen
zum Bau von Waffen und Videos von
Hinrichtungen, Verstümmelungen und Kriegsszenen
im Irak. Nach dem Hinweis eines privaten
Internetfahnders reichte die Leitung der Universität
Genf am 25. Oktober Strafanzeige gegen
unbekannt ein.
Verwendung des Passworts
einer Studentin.