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BERICHT 2005 3. VERBOTENER NACHRICHTENDIENST
LAGE
Sensitive Informationen
aus Wissenschaft und Wirtschaft
Ausländische Nachrichtendienste interessierten
sich 2005 für sensitive Informationen aus Wirtschaft,
Forschung und Technik, aber auch aus
Militär und Politik. Im Brennpunkt der Abwehranstrengungen
standen immer mehr die Nachrichtenbeschaffungen
der Nachrichtendienste eines
asiatischen Staates. Diese Dienste agierten meist
unter dem Schutz diplomatischer Immunität.
Wie in anderen Ländern Europas war auch
in der Schweiz ein markanter Anstieg des diplomatischen
Personals dieses Staates und ein deutlicher
Anstieg von Delegationen mit Wissenschafts-
und Wirtschaftsspezialisten aus diesem
Land festzustellen. Zur Informationsbeschaffung
bedienten sie sich neben klassischen nachrichtendienstlichen
Methoden auch der systematischen
Auswertung offener Quellen.
Sie versuchten über Studenten
an Universitäten, Geschäftsleute,
pensionierte Manager
oder Wissenschafter, Beamte
in europäischen Sicherheitsorganisationen,
Jointventures sowie Beteiligungen
an oder Übernahmen von kleineren und mittleren
Unternehmen an Informationen zu gelangen,
die für sie von besonderem Interesse sind.
Klassische nachrichtendienstliche
Methoden und
systematische Auswertung
offener Quellen.
Ausforschung der Emigration
Angehörige ausländischer Nachrichtendienste
unter diplomatischer Tarnung forschten in der
Schweiz ansässige ausländische oppositionelle
Gruppen aus. In einem Fall zitierte das Eidgenössische
Departement für Auswärtige Angelegenheiten
(EDA) den Geschäftsträger des betreffenden
Landes in Bern und protestierte gegen die
wiederholte Ausforschung der Opposition durch
Angehörige seiner Botschaft in Bern.
Im März 2005 fand in Bern die diesjährige
zentrale Kundgebung der Tibeter in der Schweiz
zum Gedenken an den Volksaufstand statt. An
dieser Kundgebung beteiligten sich über vierhundert
Personen ausschliesslich tibetischer Herkunft.
Dabei wurde die Polizei auf zwei Personen
aufmerksam, welche die Kundgebung überwachten
und die Teilnehmer ausforschten. Bei der polizeilichen
Kontrolle gab sich einer der beiden
Männer als Botschaftsfunktionär in Bern zu
erkennen und verliess, unter Hinweis auf seine
diplomatische Immunität, den Kundgebungsort.
BERICHT INNERE SICHERHEIT DER SCHWEIZ
Gezielte Spionageangriffe
Im Jahr 2005 fanden via Internet verschiedene
gezielte Spionageangriffe mit so genannten
Trojanischen Pferden gegen Computersysteme
von Unternehmen und staatlichen Einrichtungen
statt. Es erfolgten spezialisierte Angriffe auf
ein bestimmtes Opfer mit spezifisch für diesen
Zweck entwickelter Spionagesoftware. Infolge
der gezielten Verbreitung blieb der Schädling
den Herstellern von Antiviren-Software unbekannt,
so dass er über längere Zeit unerkannt eingesetzt
werden konnte.
Bei den bekannt gewordenen Fällen wurden
jeweils raffinierte Social-Engineering-Methoden
angewandt, um Schädlinge in einem System zu
installieren. Dazu war vorgängig gezielte Recherche
nötig. So wurden zum Beispiel Mitarbeiter,
die vertrauliche Daten bearbeiteten, direkt kontaktiert.
Diese Mitarbeiter erhielten auf ihre
persönlichen Interessen zugeschnittene
E-Mails, die Links
auf präparierte Internetseiten
oder Dokumente enthielten.
Ein Spionagefall gegen Unternehmen
in Israel zog seine Kreise bis zu einer
Firma im Raum Zürich, wo dasselbe Programm
für eine privat motivierte Spionage eingesetzt
wurde.
BEURTEILUNG
Konsequenzen aus Ausforschung
Nach Feststellungen von fedpol (DAP) halten
in der Schweiz nachrichtendienstliche Aktivitäten
unvermindert an; die Ziele der Informationsbeschaffung
blieben die gleichen. Eine Zunahme
kann beim politischen Nachrichtendienst verzeichnet
werden.
Die aktuellen Fälle der Ausforschung von
Emigranten belegen, dass bei Kundgebungen,
die sich gegen Zustände in einem anderen
Land richten, mit nachrichtendienstlichen Handlungen
durch fremde Staaten gerechnet werden
muss. Eine strafrechtliche Verfolgung wegen
verbotenen politischen Nachrichtendiensts
(Artikel 272
StGB) wird durch den diplomatischen
Status der mutmasslichen
Täter erschwert.
Für die ausgeforschten Perso-
Spionagefall mit elektronischen
Mitteln zieht Kreise bis
in den Raum Zürich.
Strafrechtliche Verfolgung
durch diplomatischen Status
der mutmasslichen Täter
erschwert.
nen können diese Handlungen Konsequenzen
nach sich ziehen, sei es bei einer allfälligen Rück-