BERICHT INNERE SICHERHEIT DER SCHWEIZ ... - EJPD - admin.ch

wichtig. Die Information der Nachrichtendienste
muss möglichst frühzeitig erfolgen, was das
zeitgerechte Erkennen terroristischer Netzwerke
und die Verhinderung einschlägiger Aktivitäten
voraussetzt. Die Prävention muss deshalb einsetzen,
bevor die Bedrohungen konkret und
unmittelbar erscheinen. Aber auch nach einem
erfolgten Terroranschlag sind die polizeilichen
Ermittlungen auf eine enge Zusammenarbeit mit
den Nachrichtendiensten angewiesen.
Bei fedpol nimmt der DAP als Schweizer
Inlandnachrichtendienst die Verbindungen zu
ausländischen Sicherheitsbehörden wahr, die
dieselben Aufgaben wie er erfüllen,und er vertritt
die Schweiz in internationalen Gremien. Die
Prävention des Terrorismus macht heute den
überwiegenden Teil des internationalen nachrichtendienstlichen
Informationsaustausches aus.
Im Einzelnen pflegt der DAP einen kontinuierlichen
Nachrichtenaustausch mit rund neunzig
Partnerdiensten aus verschiedenen Staaten oder
ausländischen Organisationen wie zum Beispiel
der UNO und der EU. Der DAP ist auch Mitglied
in vier informellen multilateralen Gremien:
● in der «Counter-Terrorism Group» (CTG),
zusammengesetzt aus je einem Dienst aus
jedem EU-Staat sowie aus Norwegen und der
Schweiz,
● im «Club de Berne», der Dienste aus 21 Ländern
vereinigt,
● in der «Middle European Conference»
(MEC), bestehend aus Diensten aus 20 Ländern
mit Schwergewicht im südosteuropäischen
Raum und
● in der «Police Working Group on Terrorism»
(PWGT) der polizeilichen Anti-Terroreinheiten
aus 28 Ländern.
Als Voraussetzung für einen nachrichtendienstlichen
Informationsaustausch mit dem «Situation
Center» der EU schloss die Schweiz ein
Abkommen über die Sicherheitsverfahren für
den Austausch von Verschlusssachen.
Die Mitgliedschaft in den genannten multilateralen
Gremien erschloss der Schweiz auch
2005 für ihre Sicherheit wichtige Informationen.
Dies gilt nicht zuletzt für die Lagebeurteilung
nach den Attentaten von London im Juli 2005.
BEURTEILUNG
Polizeiliche Zusammenarbeit
Interpol ist die einzige Organisation, die einen
weltweiten Austausch von polizeilichen Informa-
BERICHT 2005 7. WEITERE ASPEKTE DER INNEREN SICHERHEIT
tionen erlaubt. Für die Schweizer Polizeibehörden
ist diese Organisation deshalb von entscheidender
Bedeutung. Im Bereich der bilateralen
Kontakte haben sich die Abkommen mit den
Nachbarstaaten als unerlässliches Instrument zur
Intensivierung der Zusammenarbeit herausgestellt,
sowohl im Bereich des Informationsaustausches
wie auch der Durchführung von gemeinsamen
Massnahmen an der Grenze. Auf der
europäischen Ebene verläuft die Entwicklung im
Bereich Justiz und Inneres sehr dynamisch, vor
allem seit den Anschlägen vom 11. September
2001. Die künftige Zusammenarbeit mit Europol
und im Rahmen von Schengen bringt der Schweiz
eine weitere Stärkung im Kampf gegen transnationale
Kriminalität.
Nachrichtendienstliche
Zusammenarbeit
Der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit
kommt bei der Früherkennung von Gefahren
und Gewaltakten oder der Verhinderung von
terroristischen Aktivitäten entscheidende Bedeutung
zu. Der DAP unterhält seit langem
regelmässige Beziehungen zu ausländischen
Sicherheits-, Nachrichten- und Polizeidiensten.
Anfang der 70er-Jahre führte der immer breiteren
Raum einnehmende Informationsaustausch
zu einem engeren Zusammenschluss der westeuropäischen
Sicherheitsdienste und zur Einrichtung
eines gemeinsamen sicheren Übermittlungssystems.
Der bilaterale Aus-
tausch sicherheitsrelevanter
Informationen wurde laufend
ausgebaut und intensiviert.
Die Kontakte und der Informationsaustausch
mit ausländischen
Diensten sind für
die Sicherheitsinteressen der
Schweiz von vitaler Bedeutung. Ohne sie wäre
eine Erfolg versprechende Staatsschutztätigkeit
im Interesse der Sicherheit der Schweiz undenkbar.
MÖGLICHE ENTWICKLUNG
Handlungsbedarf
Erfolg versprechende
Staatsschutztätigkeit ohne
nachrichtendienstliche
Zusammenarbeit
undenkbar.
Im Bereich der globalen Zusammenarbeit
können die Kooperationsmöglichkeiten von Interpol,
namentlich der Zugang zu weiteren Datenbanken,
optimal ausgeschöpft werden. Bei der
europäisch-regionalen Zusammenarbeit steht die
BERICHT INNERE SICHERHEIT DER SCHWEIZ 81