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BERICHT 2005 7. WEITERE ASPEKTE DER INNEREN SICHERHEIT
LAGE
Schengener Abkommen
und Europol.
7.8. Internationale Zusammenarbeit
Allgemeine polizeiliche
Zusammenarbeit
In der Praxis der Strafverfolgung findet häufig
bereits ein intensiver Informationsaustausch auf
polizeilicher Ebene statt, bevor ein Strafverfahren
formell eröffnet und die Zusammenarbeit damit
auf den Rechtshilfeweg zwischen Justizbehörden
verlagert wird. Die gegenwärtige internationale
Zusammenarbeit der Schweiz steht auf drei
Pfeilern: der globalen, der regional-europäischen
und der bilateralen Zusammenarbeit.
Globale Zusammenarbeit
Auf der globalen Ebene steht für den polizeilichen
Informationsaustausch die Internationale
Kriminalpolizeiliche Organisation (Interpol) mit
derzeit 184 Mitgliedern im Vordergrund. Die
Hauptfunktionen der Organisation liegen in der
Verbreitung von Personen- und Sachfahndungen
und dem kriminalpolizeilichen Informationsaustausch.
Regional-europäische
Zusammenarbeit
Auf regional-europäischer Ebene wird die
Schweiz in absehbarer Zeit Zugang zu zwei neuen
multilateralen Kooperationsplattformen erhalten.
Es sind dies die Assoziierung an das Schengener
Abkommen sowie das Kooperationsabkommen
vom 24. September 2004 mit dem Europäi-
schen Polizeiamt (Europol).
Das Schengener Abkommen
wurde am 5. Juni 2005 vom
Schweizer Volk gutgeheissen.
Schengen ermöglicht der Schweiz eine Intensivierung
der Polizeizusammenarbeit mit verschiedenen
europäischen Staaten. Kernelement des Abkommens
aus polizeilicher Sicht ist das europaweite
Fahndungssystem (Schengener Informationssystem
2. Generation, SIS II). Dank einer
speziellen SIS-Ausschreibungskategorie wird es
unter anderem möglich sein, Reisewege und -ziele
von mutmasslichen Terroristen besser zu verfolgen.
Das Kooperationsabkommen mit Europol wurde
2005 vom Schweizer Parlament ratifiziert und
trat am 1. März 2006 in Kraft. Aufgabe von Euro-
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pol ist die Unterstützung der beteiligten Staaten bei
der Verhütung und Bekämpfung der internationalen
organisierten Schwerstkriminalität, darunter
auch des Terrorismus. Das Kooperationsabkommen
ermöglicht der Schweiz den Austausch operativer
Informationen mit dem Polizeiamt.
Bilaterale Zusammenarbeit
Im Bereich der bilateralen Kooperation hat
die Schweiz Abkommen mit allen Nachbarstaaten
abgeschlossen und in Kraft gesetzt. Die inhaltlich
unterschiedlich ausgestalteten Abkommen
verstärken die Zusammenarbeit in allen Kriminalitätsbereichen
in Bezug auf den Informationsaustausch
und bei gemeinsamen Massnahmen
an der Grenze. In Chiasso und Genf sind gestützt
auf diese Abkommen gemeinsame Centres
de coopération policière et douanière (CCPD) errichtet
worden und laufen auf Hochtouren. Sechs
weitere Abkommen wurden mit Slowenien, Lettland,
Tschechien, Rumänien, Albanien und Mazedonien
unterzeichnet, einer für die Bekämpfung
der organisierten Kriminalität wichtigen Region.
Der Abschluss weiterer Abkommen mit
Ländern aus dieser Region ist vorgesehen.
Polizeiattachés
Zu einer Steigerung der Effizienz der internationalen
Zusammenarbeit bei der Kriminalitätsbekämpfung
trägt das – im internationalen Vergleich
eher kleine – Netz von Schweizer Polizeiattachés
bei. Polizeiattachés als vorgelagertes
Element im Dispositiv
der Strafverfolgung haben die
Aufgabe, ein persönliches, vertrauenswürdiges
Kontaktnetz aufzubauen sowie
Informationsquellen zu erschliessen. Informelle
Abklärungen über die Polizeiattachés sind effizienter
und schneller als der Weg über Interpol.
Damit können Ermittlungsverfahren in Bundeswie
in Kantonskompetenz optimal unterstützt werden.
Dieses Netz bewährte sich im Rahmen laufender
Ermittlungen im Jahr 2005 wiederum.
Nachrichtendienstliche
Zusammenarbeit
Vorgelagertes Element im
Dispositiv der Strafverfolgung.
Für die Verhinderung von Terroranschlägen
ist die Arbeit der Nachrichtendienste besonders