BERICHT INNERE SICHERHEIT DER SCHWEIZ ... - EJPD - admin.ch

EDITORIAL
Nüchterne Analyse
Jean-Luc Vez
Direktor Bundesamt für Polizei (fedpol)
Am 9. Dezember 2005 beförderte zum
letzten Mal ein Routemaster-Bus Passagiere
durch London. Die Busse werden unvergessen
bleiben. Genauso wie das Bild jenes Busses, der am 7. Juli 2005 in
London durch ein Selbstmordattentat zerstört wurde. So markant solche
Bilder und Erinnerungen auch sein mögen, ihre Bedeutung erschliesst sich
nicht von selbst. Nüchterne Analyse tut Not. Und in Bezug auf die Bedrohung
durch islamistischen Terrorismus muss man heute, nach den Anschlägen
von London – bei nüchterner Betrachtung – festhalten: Der dschihadistische
Kampf wird von einzelnen, wenigen Individuen auch in Europa
vorangetrieben. Betrachten wir die Schweiz als Teil eines europäischen
Operationsfeldes islamistischer Terroristen, müssen wir uns eingestehen,
dass Anschläge auch hierzulande im Bereich des Möglichen liegen. Konkrete
Vorbereitungshandlungen für solche Taten konnten bis heute zwar nicht
endgültig nachgewiesen werden. Dies kann sich aber rasch und jederzeit
ändern.
Der vorliegende Bericht blickt zurück auf das Jahr 2005, beschreibt
die Lage, beurteilt das Geschehen und zeigt mögliche Entwicklungen auf,
sei es beim Terrorismus, beim gewalttätigen Extremismus, beim verbotenen
Nachrichtendienst oder etwa beim Menschenhandel. Das Bild der Realität,
das er zeichnet, bildet den Hintergrund, vor dem in nächster Zeit über
gesetzgeberische Projekte diskutiert wird: Die laufenden Revisionen des
Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit
etwa, die Revision des Waffenrechts sowie die Vorhaben zur Bekämpfung
der Netzwerkkriminalität und des Menschenhandels. Wenn dieser Bericht
zur notwendigen Sachlichkeit in diesen Diskussionen beiträgt, so hat er
ein wichtiges Ziel erreicht.
Ich danke all jenen, die zu seiner Entstehung beigetragen haben
und allen, die sich beim Bund und bei
den Kantonen für die innere Sicherheit der
Schweiz einsetzen.
BERICHT INNERE SICHERHEIT DER SCHWEIZ 2005 7