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werk habe die nordkoreanischen Zentrifugen
geliefert. Damit bestätigte sich offiziell der Verdacht,
das Khan-Netzwerk habe bei der Beschaffung
von Nukleartechnologie sowohl den Iran wie
auch Nordkorea beliefert.
Andere Länder
Wenn auch in geringerem Ausmass, so beunruhigten
doch auch die drei Atommächte Israel,
Indien und Pakistan, die den Atomwaffensperrvertrag
nicht unterzeichnet haben, die internationale
Gemeinschaft. Indien und Pakistan führten
ihre Raketentests weiter, aber auch ihren
Dialog, gerade was die gegenseitige Information
über solche Tests betrifft. Zwischen Indien, den
USA, Grossbritannien, Frankreich und Kanada
laufen Zusammenarbeitsprojekte im Nuklearsektor.
Syrien versuchte trotz Tests mit Scud-Raketen,
sich möglichst bedeckt zu halten und
beteuerte, keine Massenvernichtungswaffen zu
besitzen. Libyen steht seit dem Ausstieg aus seinen
Programmen für Massenvernichtungswaffen
nicht mehr im internationalen Rampenlicht. Der
Schlussbericht der Iraq Survey Group, des amerikanischen
Inspektionsteams für die irakische
Bewaffnung, hat endgültig gezeigt, dass der Irak
nicht über Massenvernichtungswaffen verfügt
und dass es vor dem Einmarsch im März 2003
keine Waffenverschiebungen nach Syrien gegeben
hatte.
Die USA kündeten im Oktober an, die Arbeiten
an einem Programm zur Herstellung kleiner,
Bunker brechender Nuklearwaffen auszusetzen.
Ferner setzten sie gemeinsam mit Russland die
Abrüstung chemischer und
nuklearer Waffen fort. Ziel ist
es,dass beide Länder Ende des
Jahres 2012 nicht über mehr
als 2’200 nukleare Gefechtsköpfe
verfügen. Obwohl sich bei den fünf anerkannten
Atommächten, USA, Russland, China,
Grossbritannien und Frankreich, Bestrebungen
erkennen lassen, fehlt zur vollständigen Abrüstung
der entscheidende Schritt.
Zur Abrüstung der anerkannten
Atommächte fehlt
der entscheidende Schritt.
Schmutzige Bomben und
Bioterrorismus
Auch wenn es bis heute keinen Anschlag mit
einer so genannten schmutzigen Bombe, also mit
einem Sprengkörper mit radioaktiver Ummante-
BERICHT 2005 4. PROLIFERATION
lung, gab, bleibt das Interesse dschihadistischer
Terroristen an solchen Waffen bestehen. In den
westlichen Ländern wurden Präventionsmassnahmen
ergriffen und gross angelegte Übungen
abgehalten. Auch wenn nicht wie Ende des Jahres
2001 Furcht vor Anthrax aufkam, erhielten
doch Botschaften in Dänemark, Australien und
Malaysia verdächtige Briefe.
Situation in der Schweiz
fedpol (DAP) klärte 2004 präventiv Schweizer
Verwicklungen ins Khan-Netzwerk ab, besonders
hinsichtlich Exporte zugunsten des libyschen
Nuklearprogramms. Im Oktober 2004 eröffnete
die Bundesanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren
wegen Verdachts der Widerhandlungen
gegen das Güterkontrollgesetz (GKG) und
das Kriegsmaterialgesetz (KMG). Die Ermitt-
lungen dauerten 2005 an und
führten 2004 respektive 2005
zur Verhaftung dreier Mitglieder
einer Familie. Ähnliche
Verfahren gegen Personen des Khan-Netzwerks
sind in mehreren Ländern im Gang, so etwa in
Deutschland, Grossbritannien, den Niederlanden,
Südafrika, der Türkei, Spanien und Japan. In
den Niederlanden erfolgte im Dezember 2005
erstmals eine Verurteilung. Ein niederländischer
Geschäftsmann, den eine langjährige Freundschaft
mit Khan verband, wurde zu einer zwölfmonatigen
Haftstrafe, davon acht Monate bedingt,
und einer hohen Geldbusse verurteilt. Er
hatte zwischen 1999 und 2002 unerlaubt militärisch
und zivil verwendbare Nukleartechnologie
nach Pakistan exportiert.
Im Oktober 2005 reichte das Staatssekretariat
für Wirtschaft (seco) bei der Bundesanwaltschaft
eine weitere Anzeige wegen Verdachts der
Widerhandlungen gegen das GKG und KMG ein.
Es geht dabei um ein Schweizer Unternehmen,
das mehrfach nicht bewilligungspflichtige Güter
an heikle Empfänger in ein mittelöstliches Land
exportierte oder zu exportieren versuchte, ohne
dies dem seco zu melden. Die
Empfänger waren als Beschaffungsorgane
des Raketenprogramms
dieses Landes bekannt.
Als zum Beispiel im
Fortsetzung der Verfahren
im Fall Khan.
Mutmassliche Proliferation
zugunsten eines
mittelöstlichen Landes.
Sommer 2003 dem Unternehmen die Ablehnung
einer dem seco gemeldeten Ausfuhr eröffnet
wurde, lieferte es nur wenige Tage danach die betroffenen
Güter in mehreren Etappen trotzdem
an einen anderen proliferationsrelevanten Emp-
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