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Plattformen des DAP
und des SND.
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BERICHT 2005 1. ÜBERBLICK
geschlagen, das missbräuchliche Tragen von gefährlichen
Gegenständen zu verbieten. Damit
soll den staatlichen Sicherheitsorganen die
Möglichkeit gegeben werden, in der Öffentlichkeit
getragene Baseballschläger, Metallrohre,Veloketten
und andere Gegenstände einzuziehen,
bevor damit Personen gefährdet oder Straftaten
begangen werden können.Dies gilt allerdings nur,
wenn die Gegenstände offensichtlich als Waffen
missbraucht werden sollen. Der Entwurf sieht zudem
eine gesetzliche Grundlage für den Austausch
von Daten zwischen fedpol und der Armee
vor, und fedpol soll neu auch damit beauftragt
werden, eine nationale Stelle zur Auswertung von
Schusswaffenspuren zu führen. Die aktuelle Revision
enthält keine Neuerungen, welche die
Ausübung der Jagd oder des Schiesssports einschränken.
Kooperation
der Nachrichtendienste
Der Bundesrat umschrieb in der Legislaturplanung
für die Jahre 2003 bis 2007 sein neuntes
Ziel «Die Sicherheit gewährleisten» damit,
dass die sicherheitspolitischen Instrumente der
Schweiz umfassend und flexibel zusammenwirken
müssen. Dieses Netzwerk innere Sicherheit
konnte 2005 dank einer Vielzahl von Massnahmen
in den Bereichen Polizei und Justiz weiter
verstärkt werden.
Der Bundesrat beschloss namentlich am
22. Juni 2005, dass der Strategische Nachrichtendienst
(SND) im VBS und der DAP bei fedpol
im EJPD bei der Bearbeitung der Themenbe-
reiche Terrorismus, organisierte
Kriminalität und Proliferation
enger kooperieren.
Zu diesem Zweck wurden auf
Anfang 2006 in diesen Bereichen drei gemeinsame
Auswertungs- und Analyseplattformen geschaffen.
Gleichzeitig beschloss der Bundesrat,
das Projekt zur Schaffung des Stabs Sicherheitsausschuss
des Bundesrates umzusetzen, der die
sicherheitspolitische Führung des Bundes verstärkt.
Der Stab hat am 1. Oktober 2005 seine
Arbeit aufgenommen.
Internationale Zusammenarbeit
Das Schweizer Volk hat in der Volksabstimmung
vom 5. Juni 2005 die Assoziierungsabkommen
Schengen und Dublin gutgeheissen. Auf
internationaler Ebene hat der Bundesrat mit
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einer Reihe von Verträgen die polizeiliche
Kooperation verbessert. Im Januar 2005 verabschiedete
er die Botschaft zum Abkommen mit
Europol, das Parlament ratifizierte das Abkommen,
und am 1. März 2006 trat es in Kraft. Im
Bereich der bilateralen Polizeikooperationsabkommen
wurden nach Genehmigung durch
den Bundesrat Abkommen mit Lettland, Tschechien,
Rumänien, Slowenien, Mazedonien und
Albanien unterzeichnet. Diese Abkommen bilden
die rechtliche Basis, um die bestehende, im
Rahmen von Interpol durchgeführte Zusammenarbeit
zu konsolidieren und punktuell weiter zu
verbessern, und zwar in den Bereichen polizeilicher
Informationsaustausch, Koordinierung
operativer Massnahmen, Bildung gemeinsamer
Arbeitsgruppen sowie Aus- und Weiterbildung
unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher
Bestimmungen.
Zudem verabschiedete der Bundesrat im
April 2005 die Botschaft zu einem Vertrag mit
Liechtenstein über die Zusammenarbeit im Rahmen
der schweizerischen Informationssysteme
für Fingerabdrücke und DNS-Profile.
Kontrolle gestohlener und
verlorener Pässe
Weltweit werden immer wieder gestohlene
und verlorene Pässe und andere Ausweise dazu
verwendet, illegale Handlungen zu begehen oder
der Strafverfolgung zu entgehen. Eine Interpol-
Datenbank soll hier einen Riegel schieben. Als
eines der ersten Länder nahm die Schweiz im
Dezember 2005 einen automatisierten Abgleich
von Ausweisnummern zwischen der nationalen
Datenbank und jener von Interpol in Betrieb. Die
Vernetzung ermöglicht einen sofortigen Vergleich
der Ausweisnummern. Das unter der
Federführung von fedpol entwickelte System
kann von den zuständigen Schweizer Stellen
genutzt werden und erschwert erheblich die missbräuchliche
Verwendung von Reisedokumenten.
Biometrische Daten
im Schweizer Pass
Aufgrund der internationalen Gegebenheiten
ist die Einführung von biometrischen Daten im
Pass, vorerst im Rahmen eines Pilotprojekts, eine
Notwendigkeit, um die Reisefreiheit von Schweizer
Bürgerinnen und Bürgern zu gewährleisten
und den hohen Sicherheitsstandard des Schweizer
Passes im internationalen Vergleich sicher-