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Unternehmerführerschein Modul C ‐ ZusammenfassungKapitel 5: RECHTLICHE GRUNDLAGEN FÜR UNTERNEHMERIn diesem Kapitel werden rechtliche Grundlagen für unternehmerisches Handeln in Österreichbehandelt. Unternehmer müssen wissen, in welchen Situationen rechtliche Probleme auftauchenkönnten, um ihre geschäftlichen Entscheidungen und Handlungen danach richten zu können.1.1 Die eigene Geschäftsidee schützenDie Voraussetzung, um ein Unternehmen gründen zu können und wirtschaftlich erfolgreich zu sein,ist eine Geschäftsidee, die Chancen hat, am Markt erfolgreich zu sein. Weiters ist ein gutesunternehmerisches Konzept notwendig. Schon im Vorfeld einer Unternehmensgründung stellen sichmehrere Fragen, die sich vielfach aus den Überlegungen im Marketing ergeben. Mögliche Fragen imVorfeld einer Unternehmensgründung• Welches (neue) Produkt will das Unternehmen auf dem Markt anbieten?• Unter welchem Namen oder sonstigen Kennzeichen soll dieses Produktvertrieben werden?• Welches Design soll eingesetzt werden?• Wird das Produkt in Österreich oder auch in anderen Ländern vertrieben?Dass man zB einen fremden Lieferwagen nicht ohne die Zustimmung des Eigentümers verwendendarf, ist wohl jedem klar. Darf man aber fremde Erfindungen oder bekannte Bezeichnungen fremderProdukten zu seinem eigenen Vorteil verwenden?Das Immaterialgüterrecht umfasst den Schutz von „immateriellen Gütern“. Immaterielle Güter sindGüter, die nicht greifbar sind. Erfasst sind nur jene immateriellen Güter, deren Schutz ausdrücklich inden Gesetzes vorgesehen ist. Diese Gesetze sind vor allem das Markenschutzgesetz, dasMusterschutzgesetz, das Patentgesetz und das Urheberrechtsgesetz.1.1.1 Der MarkenschutzUm ihre Produkte zu kennzeichnen und von anderen unterscheidbar zu machen, lassen sich mancheUnternehmer besondere Kennzeichen, so genannte Marken, einfallen. Für diese Marken können siebesondere Schutzrechte erwerben.Beispiel: Nach der Idee, ein „Entspannungsgetränk“ auf den Markt zu bringen, sucht Armin nacheinem geeigneten Namen für sein Produkt. Nach langem Überlegen beschließt er, sein Getränk „CalmDown – Relax Drink“ zu nennen.120