Haushaltsplan 2008 - Esslingen

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Neues Kommunales Haushaltsrecht
Das Projekt Neues Kommunales Haushaltsrecht (NKHR) wurde am 23.07.2007
vom Gemeinderat beschlossen. Erklärtes Ziel ist, erstmals im Haushaltsjahr 2011
einen doppischen Produkthaushalt vorzulegen. Die Projektgruppe nahm im Oktober
2007 ihre Arbeit auf. Dabei stehen in einem ersten Schritt die Konzeption eines
budgetierten Produkthaushalts und die Erfassung und Bewertung des Kommunalen
Vermögens an. Ab 2009 wird Projektschwerpunkt dann die Umstellung des
Rechnungswesens auf ein doppisches Verfahren sein.
Einen
Kommunalen Produktplan Baden-Württemberg gibt es bereits seit 1996.
Damit
soll eine durchgängige und einheitliche Beschreibung aller kommunalen
Dienstleitungen erzielt und somit eine Vergleichbarkeit der Haushalte erreicht
werden. Der nun vorliegende überarbeitete Produktplan Baden-Württemberg 2006
orientiert sich an dem bundesweit gültigen Produktrahmenplan der
Innenministerkonferenz vom 21.11.2003 und setzt die Vorgaben der Finanzstatistik
um. Der Kommunale Produktplan Baden-Württemberg ist verbindlicher Bestandteil
der Neuordnung des kommunalen Finanzwesens.
Allerdings scheint der gültige kommunale Produktplan
unzureichend für das Ziel, eine
wirkungsorientierte,
an der Ausgangsleistung orientierte Steuerung zu ermöglichen,
da teilweise Aufgaben und nicht Produkte beschrieben sind. Außerdem erschwert die
hohe Anzahl der definierten Produkte eine wirksame Steuerung. Diese Problematik
sowie die Frage nach aussagefähigen Kennzahlen wird innerhalb des Projekts NKHR
angegangen werden müssen.
In den Haushalt der Stadt Esslingen
am Neckar sind seit einigen Jahren bei vielen
Unterabschnitten
bereits Produkte integriert. Ab dem Haushaltsjahr 2008 entspricht
die Darstellung den Vorgaben des überarbeiteten Produktplans Baden-Württemberg
2006.