Haushaltsplan 2008 - Esslingen

42
Sonstige Einnahmen der Hauptgruppe 0
Die Stadt Esslingen erhält noch Zuwendungen vom Land aus dem sog. Familienleistungsausgleich
(gleiche Schlüsselzahl wie beim Gemeindeanteil an der
Einkommensteuer liegt zugrunde) sowie Zuwendungen als Große Kreisstadt.
Zusammen mit den „eigenen Steuern“ Hundesteuer und Vergnügungssteuer
belaufen sich diese Einnahmen in 2008 auf 4,490 Mio. EUR. Bis 2011 kann –
gestützt auf die im HH-Erlass prognostizierte Steigerung beim Familienleistungsausgleich
– von einer Steigerung bis auf 4,775 Mio. EUR ausgegangen
werden.
Hauptgruppe 1 – Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb incl. Innerer Verrechnungen
Der Haushalt 2008 weist Einnahmen mit rund 41,2 Mio. EUR aus. Der Finanzplan
geht von moderaten Einnahmesteigerungen bis zu 41,7 Mio. EUR im Jahr
2011 aus.
Hauptgruppe 2 – sonstige Finanzeinnahmen
Die sonstigen Finanzeinnahmen enthalten die Zinseinnahmen, die Einnahmen
aus Konzessionsabgabe, Bußgeldeinnahmen sowie die „Gegenposition“ zu den
kalkulatorischen Ausgaben.
Diese Einnahmen liegen in den Jahren 2008 bis 2011 bei rund 12,5 Mio. EUR.
Hauptgruppe 4 – Personalausgaben
Einflussgrößen für die mittelfristige Personalkostenentwicklung sind der TVöD,
die Neugestaltung des Besoldungsrechts der Beamten, die Entwicklung der
Ausgaben für Sozialversicherung sowie die Versorgung der Beschäftigten und
Beamten. Zusammen mit den bundes- und landespolitischen Vorgaben zur
verbesserten Kinderbetreuung bilden diese Faktoren ein Geflecht von Parametern,
die von der Stadt Esslingen und ihren Entscheidungsträgern nicht beeinflussbar
sind.
Mit der 2008 zu erwartenden prozentualen Steigerung der Gehälter geben Tarifparteien
und Gesetzgeber ihr System der jährlichen Einmalzahlungen wieder
auf. Daraus ergeben sich dauerhaft wirkende Kostensteigerungen für den Betrachtungszeitraum
2008 – 2011.
Auch die tariflich zwingend zu gewährenden Entgeltkomponenten Leistungsentgelt,
Stufensteigerung und Strukturausgleich führen die Personalkosten dauerhaft
auf ein höheres Niveau.