Haushaltsplan 2008 - Esslingen

A) Vorbericht zum Wirtschaftsplan 2008 des Klinikums Esslingen
1. Vorbemerkungen
1.1 Grundsätzliche Feststellungen
Der Eigenbetrieb wurde am 01.01.2006 durch Beschluss des Gemeinderates
am 12.09.2005 mit der Folge der Herauslösung aus dem städtischen Haushalt
gegründet. Der Betrieb wird vornehmlich nach den Vorschriften des Landeskrankenhausgesetzes
(LKHG) geführt. Betriebsgegenstand ist unter anderem
die bedarfgerechte medizinische Versorgung der Bevölkerung. Der Betrieb
beschäftigt insgesamt 1290 Mitarbeiter (Stand 31.12.2006).
1.2 Eigenkapitalausstattung und Beteiligungsverhältnisse
Das Stammkapital des Betriebs beträgt 1.500.000,00 EUR. Alleingesellschafter
ist die Stadt Esslingen mit Stammeinlagen in Höhe von 1.500.000,00 EUR.
1.3 Finanzbeziehungen zwischen Stadt und Klinikum Esslingen
Das Klinikum Esslingen soll nach Vorgabe des Trägers ein ausgeglichenes
Jahresergebnis inklusive Abschreibungen und Zinsen erwirtschaften. Die Gewinnerzielungsabsicht
ist satzungsgemäß ausgeschlossen. In § 8 (2) Krankenhausrechnungsverordnung
(KrHRVO) ist die Ausgleichspflicht bei Verlusten
geregelt.
1.4 Wirtschaftslage und voraussichtliche Entwicklung des Geschäftsbetriebes
Der Wirtschaftsplan 2008 des Klinikums Esslingen (KE) orientiert sich an der
Fortschreibung des Wertgutachtens der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
KPMG vom November 2006. Es muss allerdings deutlich darauf hingewiesen
werden, dass die gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen für das Jahr
2008 noch völlig unklar sind. Das kann dazu führen, dass Änderungen gegebenenfalls
das Budget positiv wie negativ beeinflussen.
Das Klinikum wird im Geschäftsjahr 2008 voraussichtlich einen Jahresfehlbetrag
von ca. 1,44 Mio. EUR erzielen. Für den Rückgang des Jahresergebnisses
sind ausschließlich externe Faktoren (Beschlüsse der Gesundheitsreform,
Tarifänderungen, Preissteigerungen o.ä.) verantwortlich, die vom Klinikum
kurzfristig nicht beeinflusst werden können. Dennoch wurden bereits entsprechende
Gegenmaßnahmen, die – wie die gesundheitspolitischen Änderungen
- im folgenden kurz vorgestellt werden, eingeleitet.
Die Erlöse aus allgemeinen Krankenhausleistungen machen knapp 90 % der
gesamten Betriebsleistung des KE aus. Seit 2004 werden nach den Vorschriften
des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) DRG- Fallpauschalen abgerechnet.
Nach § 3 Absatz 1 Satz 1 KHEntgG wurde das neue Vergütungssystem
für das Krankenhaus budgetneutral eingeführt. Nur der Bereich der Psy-
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