Zwischen Arktis Adria und Armenien

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und Umerziehungslager Belene auf der Donau-Insel Persin, in dem von 1949 bis
1953 und von 1956 bis 1959 Zwangsarbeiter einsaßen und das 1984 wiedereröffnet
wurde. 27
Ein ebenso paradigmatisches wie prominentes Beispiel strafrechtlicher Verfolgung
à la bulgare ist der Fall des Parteichefs der Jahre 1954 bis 1989, Todor Živkov,
der seit 1962 überdies Staatschef war. 28 Nachdem er am 10. November 1989
von seinen Politbürokollegen „mit Dank“ seiner Funktionen erhoben worden war,
wurde er bereits im Januar 1990 wegen „Anstiftung zu Rassismus und zu nationaler
Feindseligkeit“ – gemeint ist die gewaltsame Kampagne zur Namensänderung der
bulgarischen Türken um 1984/1985 und die Repression des Protestes der Zwangsumbenannten
1989 – angeklagt und in Untersuchungshaft genommen. Zu einem Prozess
kam es nicht, da das Oberste Gericht die Anklage wegen Unvollständigkeit nicht weniger
als vier Mal an die Militärstaatsanwaltschaft zurückverwies, und dies, obwohl
über 400 Zeugen benannt worden waren. Im Februar 1991 wurde Živkov dann wegen
unberechtigter Vergabe von Wohnungen, Autos und Geld der Prozess gemacht,
im Ergebnis dessen das Oberste Gericht ihn im September 1992 zu einer siebenjährigen
Haftstrafe sowie zu einer hohen Geldstrafe verurteilte. Im Zuge der Revision
wurde das Urteil zwar im Januar 1994 zunächst bestätigt, doch im Februar 1996 aufgehoben.
In der Zwischenzeit waren weitere Prozesse gegen Živkov, etwa angesichts
des Kollapses der bulgarischen Wirtschaft oder wegen seiner Mitschuld am Tod von
Lagerhäftlingen, im Sande verlaufen.
Insgesamt endete das juristische Vorgehen gegen Živkov, das maßgeblich seine
weiterregierenden ehemaligen Kollegen im Politikbüro der Bulgarischen Kommunistischen
Partei – die sich jetzt Bulgarische Sozialistische Partei nannte – orchestrierten,
in einem Fiasko. Der Plan, Živkov die Hauptschuld, gar die Alleinschuld
an systematischen Menschenrechtsverletzungen sowie an dem ökonomischen Desaster
der Parteidiktatur zuzuschieben, scheiterte grandios. Der „Vandale aus Pravec“,
wie ihn nicht nur die politische Opposition, sondern auch seine früheren Genossen
unter Bezug auf seinen Geburtsort nannten, erwies sich zwar nicht als der gute Landesvater
„Onkel Tošo“, zu dem er sich selbst stilisierte, aber doch als bauernschlauer
27 Vgl. zu Belene Ana Luleva: Commemorating the Communist Labour Camps: Is a New Memory
Culture Possible? In: Ana Luleva/Ivanka Perova/Slavia Barlieva (Hrsg.): Contested Heritage and
Identities in Post-Socialist Bulgaria. Sofia 2015, S. 60–89; Ivajlo Znepolski: Bez sleda? Lagerăt Belene
1949–1959 i sled tova . . . [Spurlos? Das Lager Belene 1949–1959 und danach]. Sofia 2009;
Daniela Koleva: Belene – mjasto na pamet? Antropologična anketa [Belene – ein Erinnerungsort?
Eine anthropologische Enquete]. Sofia 2010 (dort S. 28 Hinweise zur Memoirenliteratur); Tzvetan
Todorov: Au nom du peuple. Témoignages sur les camps communiste [Im Namen des Volkes. Zeugnisse
über die kommunistischen Lager]. La Tour-d’Aignes 1992 sowie Iskra Baeva/Stefan Troebst
(Hrsg.): Vademecum Contemporary Bulgaria. A Guide to Archives, Research Institutions, Libraries,
Associations, Museums and Sites of Memory. Berlin, Sofia 2007, S. 77.
28 Vgl. zum Folgenden Iskra Baeva/Evgenija Kalinova/Nikolaj Poppetrov: Die kommunistische Ära im
kollektiven Gedächtnis der Bulgaren. In: Stefan Troebst (Hrsg.): Postdiktatorische Geschichtskulturen
im Süden und Osten Europas. Bestandsaufnahme und Forschungsperspektiven. Göttingen 2010,
S. 415–422.