Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 221. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 9. März 2017 22173
Elisabeth Scharfenberg
(A)
Darum sage ich zum Schluss noch einmal ganz deutlich,
um es auf den Punkt zu bringen, Herr Kauder: Wir
brauchen endlich eine Lobby für die Pflege.
Vielen Dank.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –
Mechthild Rawert [SPD]: Die SPD!)
Vizepräsidentin Claudia Roth:
Vielen Dank, Elisabeth Scharfenberg. – Nächster
Redner ist der Kollege Erich Irlstorfer für die CDU/
CSU-Fraktion.
Aber ich glaube, es ist notwendig, dass wir bei der Praxis
– hören Sie lieber zu – ansetzen, statt fiktive Zahlen
in den Raum zu werfen. Es fehlt auch nicht an Geld, sondern
es fehlt an der Motivation. Es geht darum, dass wir
die Menschen dazu bringen, diesen Beruf zu ergreifen.
(Mechthild Rawert [SPD]: Die Menschen sind
nicht schuld, wenn die Bedingungen schlecht
sind!)
Es ist unsere politische Aufgabe, hier zu motivieren. Das
werden wir nicht mit Ihrer destruktiven Haltung, die Sie
hier immer wieder zeigen, schaffen.
(C)
(B)
(Beifall bei der CDU/CSU)
Erich Irlstorfer (CDU/CSU):
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen
und Kollegen! Die Anträge der Fraktionen der Grünen
und der Linken befassen sich mit einem sehr wichtigen
und ernstzunehmenden Thema: mit der Personalbemessung
in Pflegeeinrichtungen und den Mitspracherechten
von Pflegekräften. Wir wissen, dass das wichtig ist.
Ich möchte, bevor ich mit meinen Ausführungen beginne,
verehrte Frau Rawert, sagen: Ich bin froh, dass Sie
viele Dinge gesagt haben, die durchaus richtig sind. Sie
sagen, dass Pflege ein Zukunftsthema ist. Das ist richtig.
Aber ich bin etwas verwundert und frage mich, was die
Zukunft unseres Landes mit der Person Schulz zu tun hat.
Das überrascht mich.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Das möchte ich an dieser Stelle sagen.
Ich möchte darauf hinweisen, dass ich bei den Begründungen
der Anträge und bei den Problemlösungsvorschlägen
der Linken und auch der Grünen gewisse
Zweifel habe, wie das Ganze funktionieren soll.
(Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN]: Ihre Rezepte funktionieren gar
nicht!)
Kollegin Scharfenberg hat gesagt, dass unsere Krankenhäuser,
unsere Altenheime und unsere Senioreneinrichtungen
nur deshalb so gut und so ordentlich funktionieren,
weil wir engagierte Menschen haben, die in der
Pflege
(Harald Weinberg [DIE LINKE]: Wann waren
Sie das letzte Mal im Krankenhaus? – Pia
Zimmermann [DIE LINKE]: Oder im Altenheim?)
Zur Pflege in den Einrichtungen erzählen Sie – vor allem
Sie, Frau Zimmermann – Woche für Woche hier irgendetwas,
was so nicht stimmt. In Deutschland wird hervorragende
Pflege geleistet. Das ist die Situation.
(Beifall bei der CDU/CSU – Thomas Lutze
[DIE LINKE]: Unsinn!)
Ich kann Ihnen nur eines sagen: Ich habe viele, viele
dieser Einrichtungen besucht. Ein Hauptthema ist, dass
wir zu wenig Menschen auf den Stationen haben. Ein
anderes Hauptthema ist das ganze Dokumentationswesen.
Wir brauchen Digitalisierung auf den Stationen und
Digitalisierung am Bett. Das ist notwendig und wichtig.
Ich muss Ihnen sagen: Ich habe in den letzten anderthalb
Jahren all diese Dinge, über die wir hier in der
Theorie abgestimmt haben, im privaten Bereich erleben
dürfen und müssen. Ich kann Ihnen nur sagen, dass das,
was hier in den letzten Jahren im Rahmen der Pflegestärkungsgesetze
entschieden worden ist, vor Ort greift.
Der Dreiklang – wir haben hier eine neue Melodie aufgesetzt
–, dass wir uns um die zu Pflegenden kümmern,
dass wir auch die Angehörigen mitnehmen und natürlich
auch die Beschäftigten, ist erfolgreich. Den Erfolg dieses
Dreiklangs können Sie nicht abstreiten; denn er kommt
draußen an. Das ist die Wahrheit.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten
der SPD)
(D)
(Jörn Wunderlich [DIE LINKE]: Verheizt
werden!)
arbeiten. Das wissen wir. Wenn ich mich mit den Bediensteten
in den Krankenhäusern unterhalte, geht es
nicht nur um eine ordentliche Bezahlung, wobei das eine
Grundvoraussetzung sein muss; das haben wir in dieser
Legislaturperiode noch einmal zementiert und verfestigt.
Es geht einfach darum, dass wir auf unseren Stationen
ordentlich aufgestellt sind.
Man kann natürlich in der Theorie darüber sprechen.
Man kann das Ganze natürlich immer wieder gesetzlich
einfordern; das ist alles vollkommen klar.
Wenn wir hier über die Ausbildungszahlen sprechen,
kann ich nur das Statistische Bundesamt zitieren. Wenn
wir die Situation in 2005 und in 2015 betrachten, sehen
wir Folgendes: Wir hatten in der Altenpflege 2005
45 000 Auszubildende; jetzt haben wir 66 285. In der
Krankenpflege hatten wir damals 57 257 Ausbildungsverträge;
jetzt haben wir über 64 000. Das sind Zahlen,
das sind Fakten, das sind Realitäten. Deshalb liegen wir
richtig. Trotzdem machen wir weiter und sagen: Wir wollen
und brauchen ein ordentliches Ausbildungssystem.
Wir sind auch hier komplett beieinander und sagen: Wir
wollen eine generalistische Ausbildung in den Bereichen,
in denen man generalistisch ausbilden kann.
(Harald Weinberg [DIE LINKE]: Wir meinen
die Praxis!)
(Harald Weinberg [DIE LINKE]: Ja, wie
Anatomie! Dann hört’s auf!)