ZAP-2019-19

Anwaltsmagazin
ZAP
weitere Jahre bestätigt. Als Vizepräsidentinnen
wurden ORIANA CORZILIUS, Syndikusrechtsanwältin
für eine dritte und CLAUDIA ZIMMERMANN-SCHWARTZ,
Ministerialdirigentin a.D., Düsseldorf, für eine
zweite Amtszeit wiedergewählt. Der im Jahr
1948 gegründete djb ist ein überparteilicher und
überkonfessioneller Zusammenschluss von Juristinnen,
Volks- und Betriebswirtinnen, der sich die
Fortentwicklung des Rechts auf die Fahne geschrieben
hat, insbesondere die Verwirklichung
der Gleichberechtigung und Gleichstellung der
Frau in allen gesellschaftlichen Bereichen.
Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts
(BVerfG) Prof. Dr. UDO STEINER hat am 16.
September seinen 80. Geburtstag gefeiert. STEINER
war Professor an Universität Regensburg, wo er
den Lehrstuhl für Deutsches und Bayerisches
Staats- und Verwaltungsrecht sowie Verwaltungslehre
innehatte, bevor er 1995 an das BVerfG
berufen wurde. Sein Dezernat im Ersten Senat,
dessen Mitglied er bis zu seinem Ausscheiden im
Jahr 2007 war, umfasste insbesondere das Sozialrecht.
Als Berichterstatter wirkte er an einer Reihe
von bedeutenden Entscheidungen mit, etwa zur
rentenrechtlichen Bewertung von Kindererziehungszeiten,
zur Gewährung von BAföG als Volldarlehen
und zur Überleitung der Ostrenten nach
der Wiedervereinigung. Nach seinem Ausscheiden
aus dem aktiven Richterdienst übernahm er die
Funktion eines Ombudsmanns bei der Deutschen
Bahn AG. Vom Bundespräsidenten wurde Prof. Dr.
UDO STEINER mit dem großen Verdienstkreuz mit
Stern und Schulterband ausgezeichnet.
Der ehemalige belgische Rechtsanwalt DIDIER
REYNDERS wird neuer EU-Kommissar für Justiz
und Rechtsstaatlichkeit. Dies teilte die designierte
Kommissionspräsidentin URSULA VON DER LEYEN Mitte
September anlässlich der Vorstellung ihres Teams
mit. REYNDERS wird künftig u.a. für die Erarbeitung
eines umfassenden Rechtsstaatlichkeitsmechanismus
ebenso wie für die Arbeiten an einem Rechtsakt
zum ethischen Umgang mit künstlicher Intelligenz
(KI) und die Effizienzsteigerung der Justiz
durch den Einsatz digitaler Technologien zuständig
sein. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat diese
Personalie bereits ausdrücklich begrüßt: Die Berufung
des früheren Anwalts lasse hoffen, dass die
Anwaltschaft als Garantin bei der Wahrung der
Rechtsstaatlichkeit im derzeit diskutierten Rechtsstaatlichkeits-Mechanismus
eine tragende Rolle
spielen werde, so der DAV in einer Pressemitteilung.
[Quellen: djb/BVerfG/DAV]
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Sie als Abonnent kostenfrei nutzen.
[Red.]
Neue eBroschüre zum ERV kostenlos
in der ZAP App abrufbar
Unter dem Titel „Arbeitsabläufe mit digitaler
Technik opitmieren: beA – Akteneinsichtsportal –
Projekt Amtsgericht 4.0“ ist soeben die neue
eBroschüre 4/2019 aus der Reihe „Elektronischer
Rechtsverkehr“ (ERV) erschienen. Die Abhandlung
gibt Auskunft darüber, was bei der Anwendung des
beA aus Haftungsgründen besonders zu beachten
ist. Tipps und Schaubilder geben eine handfeste
Hilfestellung, mögliche Risiken bei der täglichen
Handhabung des beA-Systems zu vermeiden.
Die Themen dieser Ausgabe sind:
• Aktuelles zum beA
• beA: Haftungsfallen vermeiden
• Elektronische Akte ist wichtig, aber nicht alles!
• Künstliche Intelligenz (KI) zur Bekämpfung
von Kinderpornografie
• Künftig Online-Gründung von Kapitalgesellschaften
Informieren Sie sich über die Vermeidung von
Haftungsfallen im beA: Die eBroschüre steht für
Sie kostenfrei in der ZAP App zur Verfügung. Die
Desktop-Version erreichen Sie im Internet unter:
www.silkcodeapps.de/desktop/zap-verlag/#library.
Weitere Informationen zur ZAP App finden Sie
unter www.zap-zeitschrift.de/App.
[Red.]
994 ZAP Nr. 19 10.10.2019