regionales einzelhandelskonzept für das östliche ruhrgebiet - Hagen

in den vergangenen Jahren zunehmend Gutachten zur Beurteilung konkreter Planvorhaben beauftragt
wurden, deren Prüfmaßstab nicht zwingend die Übereinstimmung mit den Zielvorstellungen der kommunalen
Konzepte und des REHK ist. So wird in der Regel nur betrachtet, ob es infolge der vom Planvorhaben
ausgelösten Umsatzverlagerungen zu negativen Auswirkungen im Sinne von
§ 11 Abs. 3 BauNVO bzw. zu „schädlichen“ Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche nach
§ 34 Abs. 3 BauGB kommt. Trotz der sich hieraus vielfach ergebenden „Verträglichkeit“ entsprechen
Ansiedlungsvorhaben häufig nicht den Zielvorstellungen der lokalen Konzepte.
Konflikte ergeben sich immer dann, wenn
• Auswirkungen auf integrierte Nahversorgungslagen zu erwarten sind, die aufgrund ihres geringen
und überwiegend kleinteiligen Besatzes aber nicht als „zentrale Versorgungsbereiche“ eingestuft
werden können
• von mehreren Planvorhaben jeweils nur unwesentliche (bzw. keine schädlichen) Auswirkungen
zu erwarten sind, ihre Gesamtwirkung aber zweifellos den Fortbestand eines integrierten Standortes
gefährdet
• die Ansiedlung weiterer nahversorgungs- oder zentrenrelevanter Einzelhandelsbetriebe in einem
bereits „vorgeprägten“ Gebiet auf Basis des geltenden Planungsrechtes nicht verhindert werden
kann, obwohl der Gesamtstandort nach dem kommunalen Einzelhandelskonzept – meist infolge
unzureichender Integration - nicht oder nur sehr eingeschränkt für Einzelhandelsnutzungen zur
Verfügung stehen sollte.
So besteht in manchen Fällen zunächst ein Widerspruch zwischen der gutachterlich nachgewiesenen
„Verträglichkeit“ eines Vorhabens einerseits und fehlender Übereinstimmung mit den Zielaussagen
eines kommunalen Konzeptes andererseits.
Vor diesem Hintergrund bietet es sich an, bei der Entscheidungsfindung beide Perspektiven zu berücksichtigen
und nur diejenigen Vorhaben zu realisieren, die dem in der Regel strengeren Maßstab
kommunaler Konzepte entsprechen, soweit dies planungsrechtlich durchsetzbar ist.
Im Anhang zum REHK findet sich daher ein Vorschlag zu Anforderungen an Verträglichkeitsuntersuchungen
oder gutachterliche Stellungnahmen, die als Fachbeitrag zur Entscheidungsfindung herangezogen
werden sollen.
Kommunale Einzelhandelskonzepte sollten im Regelfall nach rd. 5 Jahren, spätestens aber alle
10 Jahre aktualisiert werden. Auch eine Vielzahl zwischenzeitlich ausgearbeiteter Einzelfallbetrachtungen
kann diese Aufgabe kaum überflüssig machen, ansonsten besteht die Gefahr, dass Kommunen
längerfristige Entwicklungsziele aus den Augen verlieren oder nicht mehr konsequent verfolgen.
Alle am REHK beteiligten Kommunen sollten die regionale Perspektive und die Orientierung an den
Leitlinien des REHK bei jeder derartigen Fortschreibung noch stärker als bisher verankern.
Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche 43