regionales einzelhandelskonzept für das östliche ruhrgebiet - Hagen

steht. Das Kriterium ist maßgeblich für die Bewertung von Planvorhaben auf regionaler Ebene, weil bei
gegebener Standortqualität für viele Einzelfälle bereits von einem Regionalen Konsens auszugehen ist.
In Ergänzung der räumlich bereits abgegrenzten Zentren können grundsätzlich weitere Standorte im
regionalen Konsens erschlossen werden, allerdings sollen auch sie den definierten Anforderungen
genügen.
Tragfähigkeit
Vorhaben mit Schwerpunkt auf nahversorgungsrelevanten Sortimenten sollen grundsätzlich aus dem
Bevölkerungs- und Kaufkraftpotenzial in ihrem Einzugsgebiet zu rechtfertigen und nicht von vorneherein
auf ungewöhnlich hohe Zuflüsse von außerhalb angewiesen sein. Hierfür einen einheitlichen Maßstab
zu finden, ist wegen der unterschiedlichen Rahmenbedingungen an einzelnen Standorten kaum
möglich. Dennoch soll als Minimalanforderung für Regionalen Konsens ein pauschales Tragfähigkeitskriterium
angelegt werden, das sich an eine entsprechende Regelung der Bezirksregierung Köln an-
lehnt. 37
Sofern nicht in einzelnen Kommunen ein noch strengerer Maßstab angelegt wird 38
, soll demnach ein
Vorhaben grundsätzlich dann als „tragfähig“ gelten, wenn der erwartete nahversorgungsrelevante
Umsatz nicht größer als 35 % des entsprechenden Kaufkraftpotenzials in dem zu versorgenden Gebiet
ist. Solche Gebiete können – je nach Dimension des Vorhaben – die gesamte Kommune, ein Stadtbezirk
oder der fußläufig angebundene „Nahbereich“ sein (max. rd. 700 Meter Radius, soweit fußläufig
und ohne Umwege erreichbar).
„Negative Auswirkungen“
In einigen Fällen kann der Regionale Konsens zusätzlich von einem Nachweis abhängen, dass von ihm
keine negativen Auswirkungen nach § 11 Abs. 3 (BauNVO) zu erwarten sind. Dabei könnten insbesondere
Auswirkungen auf die Versorgung der Bevölkerung im Einzugsbereich und auf die Entwicklung
zentraler Versorgungsbereiche in der eigenen Kommune oder in anderen Kommunen relevant sein.
Eine Interpretation dieser Rechtsnorm findet sich im Einzelhandelserlass NRW (Abs. 2.3.1). Demnach
wären negative Auswirkungen beispielsweise dann gegeben, wenn es durch die zu erwartende Kaufkraftbindung
zu Geschäftsaufgaben im Wohnbereich kommt, öffentlich geförderte städtebauliche
Sanierungsmaßnahmen in zentralen Versorgungsbereichen nicht planmäßig fortgeführt werden kön-
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„Regelung für Einzelhandelsbetriebe zur Nahversorgung i.S.v. § 11 (3) BauNVO“, Bezirksregierung Köln (2001)
So definiert die Stadt Dortmund in ihrem Masterplan „Quartiersversorgungszentren“, auf die ggf. tragfähige zusätzliche
Verkaufsflächen außerhalb der höherrangigen zentralen Versorgungsbereiche räumlich zu konzentrieren sind.
Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche 84