Landesspiegel 01-02/09 herunterladen - BDB

Wir trauern um Klaus Böcker
Landesverbände Niedersachsen und Bremen
Er war viele Jahre Mitglied in unserem Freundeskreis. Wir verlieren mit ihm
einen treuen Freund, Kollegen und lieben Menschen. Sein Andenken werden
wir immer in guter Erinnerung behalten und ihn nie vergessen.
Heiner Lippe
Tiefensee: „Neue Honorarordnung schafft
Klarheit für Architekten und Ingenieure“
Das Bundeskabinett hat am 29. April 2009 die 6. Novelle der Verordnung
über die Honorare für Architekten und Ingenieurleistungen
(HOAI) verabschiedet.
„Ich unterstütze ausdrücklich die Novellierung der Honorarordnung
für Architekten und Ingenieure. Die Anpassung war notwendig und
überfällig. Die HOAI musste im Interesse sowohl der Bauherren als
auch der Planer praxisorientiert umgestaltet werden. Vor allem
mussten Anreize zum kostengünstigen Bauen und zur Baukostenbegrenzung
eingebaut werden. Das ist nun gelungen. Wir haben die
HOAI vereinfacht, transparenter und fl exibler gestaltet. Außerdem
haben wir für die Architekten und Ingenieure eine pauschale Anhebung
der Honorare um zehn Prozent herausgeholt. Gleichzeitig
werden die Endwerte und vollständigen Leistungsbilder beibehalten.
Das ist eine gute Nachricht. Ich bin dafür, dass die HOAI in
einem weiteren Schritt inhaltlich weiter entwickelt wird. Aus den
Anhörungen der Länder, der Kammern und Verbände wissen wir,
dass es weitere Punkte für eine Aktualisierung der Leistungsbilder
der HOAI gibt. Das müssen wir mit den Architekten und Ingenieuren
besprechen“, so Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee in
einer Pressemitteilung seines Ministeriums vom 29.04.2009.
Das Bundesbauministerium hat sich für die Verbände und Kammern
in den Verhandlungen um die Novellierung stark gemacht.
Der Prüfauftrag des Bundesrates und die Ziele der Koalitionsvereinbarung
wurden damit umgesetzt. Die letzte Novellierung (5. Novelle)
der HOAI liegt 14 Jahre zurück.
Wesentliche Änderungen durch die Kabinettsvorlage
Der Anwendungsbereich der HOAI wird auf Planungen von im Inland
ansässigen Büros beschränkt. Das ist zwingend, um der allgemeinen
Dienstleistungsfreiheit gemäß der europäischen Dienstleistungsrichtlinie
Rechnung zu tragen.
LV
Niedersachsen
und Bremen
Mit einem neuen Berechnungsmodell und einem Bonus-Malus-
System werden die Honorare von den Baukosten abgekoppelt und
Anreize zum kostengünstigen Bauen geschaffen. Gutachterliche
und beratende Tätigkeiten (laut Bundesregierung triff dies auf
Umweltverträglichkeitsstudien, Thermische Bauphysik, Schallschutz
und Raumakustik, Leistungen für Bodenmechanik, Erd- und
Grundbau sowie Vermessungstechnische Leistungen zu) werden
ebenso behandelt wie bei der Rechtsberatung (Mit der Novellierung
der Gebührenordnung für Rechtsanwälte ist seit Juli 2006 nur noch
die forensische Tätigkeit an verbindliche Gebühren gebunden). Die
Regelungen bleiben aber als unverbindliche Vorschriften erhalten
und stellen für unerfahrene Planer und Auftragnehmer ein Orientierungsgeländer
dar. Mit dem Wegfall verbindlicher Stundensätze
wird mehr Vertragsfreiheit ermöglicht. Gleichzeitig entstehen mehr
Anreize für die Büros zu wirtschaftlich vernünftigem und marktgerechtem
Kalkulieren.
Die seit fast 14 Jahren unveränderten Tafelwerte werden pauschal
um 10 Prozent angehoben. Die Mehrkosten für die öffentlichen
Haushalte betragen rund 290 Millionen Euro, davon tragen der
Bund 80 Millionen Euro, die Bundesländer 35 Millionen Euro und
die Kommunen 175 Millionen Euro. Der Entwurf enthält außerdem
systematische Verbesserungen und Vereinfachungen. Es bleibt bei
den bisherigen Tafelendwerten (unter anderem 25,5 Millionen Euro
im Hochbau)
Nach der Zustimmung durch den Bundesrat und der Annahme von
Maßgaben der Länderkammer würde die neue HOAI ohne rückwirkende
Eigenschaften und ohne Übergangsfrist am Tag nach der
Verkündung in Kraft treten. Spätester Zeitpunkt dafür ist aufgrund
der Umsetzungspfl icht der EU-Dienstleistungsrichtlinie bis zum 28.
Dezember 2009 ebendieser Termin.
Quelle: Pressemitteilung Bundesministerium für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung Nr. 80/2009 vom 29.04.2009
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