Epidemiologische Untersuchungen - Stiftung Tierärztliche ...

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Im Rahmen der EU-weiten Vereinheitlichung des Lebensmittelrechts durch die EU-Richtlinie
93/43/EWG (Richtlinie „Lebensmittelhygiene“) und das Weißbuch zur
Lebensmittelsicherheit (KOM/999/179) wird die Verantwortung für die
Lebensmittelsicherheit auf die einzelnen Landwirte und Lebensmittelerzeuger verlagert
(HARTIG u. UNTERMANN 2003). Eine „Kontrolle der Eigenkontrolle“ soll mittels
nationaler Überwachungssysteme durch die zuständigen Behörden erfolgen.
2.1.1 Verordnung (EG) 178/2002
Seit dem 1. Januar 2005 ist die Verordnung (EG) 178/2002 in Kraft. Da sie die Basis der
Vereinheitlichung darstellt, wird sie auch „Basis-Verordnung“ oder „General Food Law“
genannt. In ihr sind die allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts
sowie die Verfahren zur Lebensmittelsicherheit festgelegt. Mit dieser „Basis-Verordnung“ als
Grundlage wurde durch die Verabschiedung des sogenannten Hygienepakets im Jahr 2004
das Europäische Lebensmittelrecht weiter ausgestaltet. Zentraler Mittelpunkt dieses Paketes
sind die Verordnungen (EG) 852/2004, 853/2004 und 854/2004, deren Vorgaben seit dem 19.
Januar 2006 anzuwenden sind und eine tiefgreifende Umgestaltung des nationalen
Hygienerechts nach sich ziehen werden (STÄHLE 2004).
2.1.2 Verordnung (EG) 852/2004
Die Verordnung (EG) 852/2004 schreibt europaweit die Regeln für den Bereich
Lebensmittelhygiene vor. Im Gegensatz zu den früher geltenden Rechtsnormen
Lebensmittelhygiene-Verordnung (LMHV) vom 5. August 1997 und Fleischhygienegesetz
(FlHG) wird hier im Rahmen eines integrierten Ansatzes auch der Bereich der
Primärproduktion mit einbezogen. So wird ein stärkeres Gewicht auf vorbeugende
Gefahrenanalysen im Sinne eines Hazard Analysis and Critical Control Point (HACCP) –
Konzepts gelegt (ANONYM 1996, SINELL 1996).