Teilpläne - Soest

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Vorbericht
005.001.001 Förderung von Senioren: Eine Verbesserung des allgemeinen Beratungsangebotes und eine
konzeptionelle Weiterentwicklung der Seniorenarbeit ist aufgrund weiter fehlender personeller Ressourcen
gegenwärtig nicht absehbar.
005.020.001 Hilfen bei Krankheit, Behinderung und Pflegebedürftigkeit: Die Herstellung von Barrierefreiheit in
öffentlichen Bereichen und eine selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen,
sozialen und kulturellen Leben der Stadt sind fortlaufende, wichtige Aufgaben der kommunalen
Behindertenkoordination. Die Zielverhandlungsvereinbarungen mit den Behindertenverbänden zur barrierefreien
Nutzung des Morgner Hauses und des Bahnhofsumfeldes (begonnen in 2006/2007) sollen in 2009 im Sinne aller
Beteiligten positiv abgeschlossen werden.
005.030.001 Hilfen bei Einkommesdefiziten, Unterstützungsleistungen und Hilfen für Migranten: Die Anzahl der
Fälle von Leistungsbeziehern nach dem SGB XII, 4. Kapitel (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung)
werden weiter zunehmen (vom 01.10.2005 – 31.12.2007, Steigerung von 262 auf 396 Fälle). Hauptursache sind
u. a. nicht ausreichendes Vermögen, erhöhte Mietnebenkosten und geringe Renteneinkünfte zur Sicherstellung
des Lebensunterhaltes.
Die Anzahl von zugewiesenen Personen nach dem Füchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) wird weiter stagnieren
bzw. rückläufig sein. Eine wesentliche Entspannung des städt. Haushalts ist damit aber nicht zu erwarten. Die
Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungs-gesetz (AsylbLG) werden 2009/2010 voraussichtlich unverändert
bleiben, bevor sie leicht sinken. Der Eigenkostenanteil der Stadt wird im gleichen Zeitraum aufgrund jährlich
geringer werdender Kostenerstattungspauschalen (durch das Land NRW) und die Zunahme sogenannter
`geduldeter Ausländer´ (ohne Bleibe- und Arbeitsrecht) weiter zunehmen. Dies gilt unter dem Vorbehalt
gleichbleibender Verhältnisse.
Die vorbereitenden Arbeiten für ein Konzept zur Integration (mit dem vorgesehenen Abschluss 2010) konnten
2008 begonnen werden. Diese Arbeiten werden mit externer Begleitung 2009 fortgeführt.
B 144