Teilpläne - Soest

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1 2 3 4 5 6 vb 1 Vorbericht 005.001.001 Förderung von Senioren: Eine Verbesserung des allgemeinen Beratungsangebotes und eine konzeptionelle Weiterentwicklung der Seniorenarbeit ist aufgrund weiter fehlender personeller Ressourcen gegenwärtig nicht absehbar. 005.020.001 Hilfen bei Krankheit, Behinderung und Pflegebedürftigkeit: Die Herstellung von Barrierefreiheit in öffentlichen Bereichen und eine selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben der Stadt sind fortlaufende, wichtige Aufgaben der kommunalen Behindertenkoordination. Die Zielverhandlungsvereinbarungen mit den Behindertenverbänden zur barrierefreien Nutzung des Morgner Hauses und des Bahnhofsumfeldes (begonnen in 2006/2007) sollen in 2009 im Sinne aller Beteiligten positiv abgeschlossen werden. 005.030.001 Hilfen bei Einkommesdefiziten, Unterstützungsleistungen und Hilfen für Migranten: Die Anzahl der Fälle von Leistungsbeziehern nach dem SGB XII, 4. Kapitel (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) werden weiter zunehmen (vom 01.10.2005 – 31.12.2007, Steigerung von 262 auf 396 Fälle). Hauptursache sind u. a. nicht ausreichendes Vermögen, erhöhte Mietnebenkosten und geringe Renteneinkünfte zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes. Die Anzahl von zugewiesenen Personen nach dem Füchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) wird weiter stagnieren bzw. rückläufig sein. Eine wesentliche Entspannung des städt. Haushalts ist damit aber nicht zu erwarten. Die Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungs-gesetz (AsylbLG) werden 2009/2010 voraussichtlich unverändert bleiben, bevor sie leicht sinken. Der Eigenkostenanteil der Stadt wird im gleichen Zeitraum aufgrund jährlich geringer werdender Kostenerstattungspauschalen (durch das Land NRW) und die Zunahme sogenannter `geduldeter Ausländer´ (ohne Bleibe- und Arbeitsrecht) weiter zunehmen. Dies gilt unter dem Vorbehalt gleichbleibender Verhältnisse. Die vorbereitenden Arbeiten für ein Konzept zur Integration (mit dem vorgesehenen Abschluss 2010) konnten 2008 begonnen werden. Diese Arbeiten werden mit externer Begleitung 2009 fortgeführt. B 144
Teilplan 005.001 Migranten-, Senioren- und Behindertenbelange Verantwortlich im Vorstand Herr Sander 1.000.000 € Erträge x Verantwortlich Frau Czock 0 € Aufwendungen -1.000.000 € Ergebnis Leistungsmengen Ist 2007 Plan 2008 Plan 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 [PROD005.030.001 Hilfen bei Einkommensdefiziten, Unterstützungsleistungen und Hilfen für Migranten Zugewiesene Asylbewerber 8 10 10 Anzahl Leistungsempfänger nach dem AsylbLG 160 200 170 Anzahl Kostenkennzahlen Ist 2007 Plan 2008 Plan 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 [PROD005.010.001 Förderung von Senioren 2.000.000 € -2.000.000 € Zuschussbedarf des Produktes 14.943 € 48.510 € 33.835 € € Zuschussbedarf des Produktes pro Einwohner 0,31 € 1,00 € 0,70 € EURO [PROD005.030.001 Hilfen bei Einkommensdefiziten, Unterstützungsleistungen und Hilfen für Migranten Ausgaben nach dem AsylbLG 919.137 € 945.600 € 945.600 € € Einnahmen nach dem AsylbLG 158.226 € 151.480 € 100.000 € € Nettokosten der Leistungen nach dem AsylblG 760.911 € 794.120 € 845.600 € € Zuschussbedarf des Produktes 1.080.030 € 1.076.629 € 1.162.735 € € Zuschussbedarf des Produktes pro Einwohner 22,26 € 22,23 € 23,96 € EURO Deckungsgrad des Produktes (ord Ertr x 100 / ord Aufw) 12,96% 12,73% 8,32% % Zielkennzahlen Ist 2007 Plan 2008 Plan 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 B 145 x x x x x
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Teilpläne B 1
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Produktbereich 001 Innere Verwaltun
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Stadt Soest Gesamtergebnisplan 2009
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Stadt Soest Gesamtfinanzplan 2009 E
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