Teilpläne - Soest

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1 2 3 4 5 6 Vorbericht Gem. § 24 Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz) hat ein Kind ab Vollendung des dritten Lebensjahres bis zum Schuleintritt einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz gegenüber dem örtlichen Jugendhilfeträger. Der Jugendhilfeträger hat die zur Erfüllung des Rechtsanspruchs erforderlichen Angebote vorzuhalten. In der Stadt Soest sind insgesamt 28 Kindertageseinrichtungen in Betrieb. 10 Einrichtungen sind in kirchlicher Trägerschaft, 16 haben einen Trägerverein und 2 Einrichtungen haben einen Wohlfahrtsverband als Träger. Die Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen werden nach KiBiz grundsätzlich durch Eigenleistung des Trägers und Zuschüsse des örtlichen Trägers der Jugendhilfe gedeckt. Die Träger erhalten für die tatsächlich betreuten Kinder von der Stadt Soest Kindpauschalen, die in der Höhe nach Alter und Betreuungszeit der Kinder gestaffelt sind. Zum 01.01.2005 ist das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) in Kraft getreten, wodurch der § 24 Kinder- und Jugendhilfegesetz nun auch die Verpflichtung des örtlichen Jugendhilfeträgers zur Bereitstellung eines bedarfsgerechten Angebots für Kinder unter drei Jahren und im Schulalter vorsieht. Eine Übergangsregelung ermöglicht den Jugendämtern, in einer Übergangszeit bis 01.10.2010 die fehlenden Angebote zu schaffen. Für die Stadt Soest wurde am 21.12.05 durch den Rat ein Ausbauprogramm verabschiedet. Zum 01.08.2008 wurde das Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK) durch das „Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern" (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) abgelöst. Schwerpunkte des Gesetzes sind: - die Stärkung des Bildungs- und Erziehungsauftrages im frühen Kindesalter - ein umfassender Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren - die Orientierung der Betreuungszeiten am unterschiedlichen Bedarf der Familien - die Pauschalierung des Finanzierungssystems durch Kindpauschalen - die Aufnahme der Sprachförderung als gesetzliche Regelaufgabe - die gesetzliche Fundamentierung der Familienzentren - die Aufwertung der Kindertagespflege als gleichwertige Alternative zu den Tageseinrichtungen Das neue Gesetz hat für die Stadt Soest im Hinblick auf Planungsverantwortung und Finanzierung der Betriebskosten erhebliche Veränderungen mit sich gebracht. In der mittelfristigen Finanzplanung 2010-2012 sind die gesetzlichen Betriebskostenzuschüsse aus 2009 fortgeschrieben worden mit der gesetzlichen Erhöhung um jährlich 1,5 % (§ 19 KiBiz). Nicht berücksichtigt ist ein weiterer Ausbau der Tagespflege und der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren. Die Anzahl der Kinder im Kindergartenalter ist in Soest seit Jahren rückläufig. Das tatsächliche Nachfrageverhalten der Eltern hat in den letzten Jahren gezeigt, dass nicht von einer Platznachfrage von 100 % aller drei- bis sechsjährigen Kinder ausgegangen werden kann. Der JHA hat daher am 01.03.06 im Rahmen seiner Planungsverantwortung beschlossen, eine Versorgungsquote von 95 % auf Stadtebene anzustreben und die bestehende Überversorgung dadurch abzubauen, dass überzählige Kindergartengruppen nicht mehr finanziell gefördert werden. Mit dem seit dem KiBiz will die Landesregierung den Ausbau von Plätzen für unter dreijährige Kinder vorantreiben. Bis 2010 sollte eine Versorgungsquote von 20 % in Tageseinrichtungen und Tagespflege erreicht werden als Beitrag zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Nach der Verwaltungsvereinbarung vom 18.10.2007 zwischen Bund und Ländern soll nun bis 2013 eine bundesweit durchschnittliche Bedarfsdeckung von 35 % für Kinder unter drei Jahren erreicht werden. Überzählige Kindergartenplätze in den Soester Tageseinrichtungen sollen in Plätze für unter dreijährige Kinder umgewandelt werden. Die Landesregierung plant die Weiterentwicklung von 1/3 aller Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren. Dazu hat das Land durch Erlass ein Kontingent für jedes Jugendamt festgelegt, wonach auf die Stadt Soest bis 2012 neun Familienzentren entfallen. Die Familienzentren sollen zu einer Qualitätssteigerung in der frühkindlichen Bildung und Förderung beitragen, Eltern bei der Wahrnehmung ihrer Bildungs- und Erziehungsaufgabe stärken sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sichern. Auf Bundesebene wird derzeit der Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz – KiföG) diskutiert. Beim KiFöG handelt es sich um ein Artikelgesetz, das – wie zuvor das TAG und das KICK – das SGB VIII abändert. Entscheidend ist die Neuerung in § 24 SGB VIII, der bisher eine Verpflichtung der Kommunen zur Vorhaltung von Betreuungsplätzen vorsah und nun einen Rechtsanspruch auf Betreuung in einer Einrichtung für Kinder ab einem Jahr beinhaltet. Tritt das Gesetz in Kraft, hat diese Neuerung zur Folge, dass in Soest zahlreiche weitere Betreuungsplätze zu schaffen sind. Für Jugendämter, die bei Inkrafttreten des Gesetzes nicht ausreichende Plätze in Tageseinrichtungen bereitstellen können, soll eine Übergangsfrist bis zum 01.08.2013 gelten. Jährliche Ausbaustufen sind festzulegen. Ab dem 01.10.2010 ist allen Kindern ab einem Jahr ein Platz zur Verfügung zu stellen, deren Eltern erwerbstätig sind oder sich in Ausbildung oder einer Weiterbildungsmaßnahme befinden. Für die Stadt Soest ist ab 2010 mit Mehraufwendungen in einem Umfang von 1,8 Mio EURO zu rechnen. B 150
Teilplan 006.001 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Verantwortlich im Vorstand Herr Sander 5.000.000 € Erträge x Verantwortlich Frau Czock 0 € Aufwendungen Ergebnis Leistungsmengen Ist 2007 Plan 2008 Plan 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 [PROD006.010.001 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Geförderte Kinder in Sprachförderung 101 101 122 Anzahl Plätze für unter 3-jährige 146 153 179 Anzahl Plätze für 3-6 -jährige 1.525 1.412 1.395 Anzahl Plätze für 6-10 -jährige in Tageseinrichtungen 25 20 0 0-Wert Plätze für 6-10 -jährige in Schulen 636 665 670 Anzahl Kostenkennzahlen Ist 2007 Plan 2008 Plan 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 [PROD006.010.001 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Zuschussbedarf des Produktes 4.309.436 € 4.883.146 € 4.959.094 € € Zuschussbedarf des Produktes pro Einwohner 88,81 € 100,80 € 102,18 € EURO Deckungsgrad des Produktes (ord Ertr x 100 / ord Aufw) 47,49% 43,65% 48,94% % Zielkennzahlen Ist 2007 Plan 2008 Plan 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 [PROD006.010.001 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 10.000.000 € -5.000.000 € Versorgungsquote der unter 3 -Jährigen 11,27% 12,00% 15,90% % Versorgungsquote der 3-6 -Jährigen 101,80% 95,00% 95,00% % Sprachkurse für Eltern 2 4 4 Anzahl Versorgungsquote der 0 bis unter 1-jährigen 4,10% 5,00% 5,00% % Versorgungsquote der 1 bis unter 2-jährigen 6,40% 10,00% 10,00% % Versorgungsquote der 2 bis unter 3-jährigen 20,00% 20,00% 25,00% % Versorgungsquote der 6-10 Jährigen 34,30% 34,50% 33,00% % KiTas, die Familienzentren sind 0 2 4 Anzahl B 151 x x x x x
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Teilpläne B 1
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