Teilpläne - Soest

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Vorbericht
Die Entwicklung des Teilplans „Allgemeine Finanzwirtschaft“, der mit seinem Überschuss den gesamtem Haushalt
der Stadt finanzieren muss, profitiert seit 2006 von den sehr positiven konjunkturellen Entwicklungen. Gleichzeitig
wird dadurch deutlich, wie abhängig der Haushaltsausgleich der Stadt Soest von der gesamtwirtschaftlichen
Entwicklung ist.
Die Steuereinnahmen werden nach den Orientierungsdaten weiter steigen, allerdings wurden von 2007 zu 2008
einige Änderungen vorgenommen. Beispielsweise wurde aufgrund der Steuerschätzung vom Mai 2008 für das lfd.
Jahr 2008 ein erhöhter Ertrag beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer prognostiziert, gleichzeitig für die
beiden Folgejahre die Prognose leicht zurückgenommen, um 2011 die bereits im Vorjahr geschätzte Höhe wieder
zu erreichen. In der Statistik ergibt sich dadurch „nur“ eine Delle. Außerdem enthalten die Prognosen in der Regel
nicht die Auswirkungen der aktuell zu beschließenden Gesetzesänderungen. Trotz der Finanzkrise werden nach
der Steuerschätzung vom November für die Gemeinden nochmals verbesserte Steuereinnahmen erwartet,
anders als bei Bund und Land. Welche Auswirkungen Finanzkrise und Konjunktur 2009 haben, lässt sich kaum
abschätzen.
Ein Risiko bleibt nach wie vor die Ertragschätzung für die Gewerbesteuer, da die Auswirkungen der
Unternehmensteuerreform bei weitem noch nicht bei den Veranlagungen angekommen sind. Das Aufkommen der
Stadt ist derzeit nach wievor gut.
Die größte Aufwandsposition stellt die Kreisumlage dar. Die Entwicklung des Hebesatzes ist wie bei allen
Kommunen, abhängig von der Ertrags- und Aufwandsentwicklung, also auch von den Energiekosten und Zinsen.
Da der Kreis erst 2007 NKF eingeführt hat, ist der wirkliche Bedarf noch nicht einzuschätzen.
In diesem Teilplan sind auch die Zinsen für die städt. Kredite veranschlagt. Nach einer langen Zeit niedriger
Zinsen scheint nun der Trend klar zu ansteigenden Zinsen zu gehen. Verstärkt wird dieser Trend durch die
Auswirkungen der Immobilienkrise und die seit langem höchsten Inflationsraten. Durch ein aktives
Schuldenmanagement wird diesen Entwicklungen entgegengewirkt. 2007/2008 ist es gelungen, für die bis 2010
auslaufenden Darlehen Zinssicherung zu betreiben und damit die Zinslast konstant zu halten. Die Zinsoptimierung
wird vorsichtig eingesetzt, um günstige Marktkonditionen zu nutzen.
B 224