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Teilpläne - Soest

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Haushalt 2009<br />

015.001 Unternehmen und Eigenbetriebe<br />

Produkte:<br />

015.040.002 Klinikum Stadt <strong>Soest</strong> gGmbH<br />

015.040.003 Anteile an Unternehmen (Stadthalle <strong>Soest</strong> GmbH)<br />

015.040.004 Anteile an Unternehmen (Wirtschaftsförderung)<br />

015.040.005 Anteile an Unternehmen (Sparkasse <strong>Soest</strong>)<br />

015.040.006 Stadtwerke <strong>Soest</strong> GmbH<br />

015.040.008 Zentrale Grundstückswirtschaft (eigenbetriebsähnliche Einrichtung)<br />

015.040.007 Kommunale Betriebe <strong>Soest</strong> AöR<br />

Verantwortlich im Vorstand:<br />

Herr Dr. Ruthemeyer<br />

Verantwortliche Abteilungsleitung:<br />

Herr Stappert<br />

Beschreibung<br />

Die Stadt <strong>Soest</strong> ist an einer Reihe von Unternehmen beteiligt. Wichtigste sind die 100% Beteiligungen an den<br />

Stadtwerken <strong>Soest</strong> GmbH mit ihren Untergesellschaften (u.a. Aqua Fun GmbH, <strong>Soest</strong>Com GmbH) und die<br />

Unterbeteiligungen Klinikum Stadt <strong>Soest</strong> gGmbH, Gesellschaft für Wirtschaftsförderung <strong>Soest</strong> mbH und<br />

Stadthalle <strong>Soest</strong> GmbH. Außerdem ist die Stadt <strong>Soest</strong> an der Sparkasse <strong>Soest</strong> beteiligt. Darüber hinaus bestehen<br />

Beteiligungen an dem Verkehrsunternehmen Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (s. Teilplan 009 001), mehreren<br />

Wohnungsbauunternehmen, insbesondere der Kreis- Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft <strong>Soest</strong> e.G. und<br />

der Volksbank Hellweg e.G. Als Anstalt Öffentlichen Rechts werden die Kommunalen Betriebe <strong>Soest</strong> AöR geführt<br />

für die betrieblichen Bereiche der Stadt (Tiefbau, Grünflächen, Abfallwirtschaft, Straßenreinigung, Friedhöfe,<br />

Abwasser). Die ehemalige Abteilung Zentrale Gebäudewirtschaft (ZGW) ist seit 2009 in die eigenbetriebsähnliche<br />

Einrichtung Zentrale Grundstückswirtschaft (ZGW) übergeleitet und in die Geschäftsführung der KBS gegeben.<br />

Über die Beteiligungen wird jährlich im Beteiligungsbericht informiert.<br />

Mittelfristiges Ziel (MZ):<br />

MZ20 Ein Beteiligungsmanagement ist 2010 eingeführt.<br />

Jahresbezogene Produktziele (JZ):<br />

JZ2001. Klinikum Stadt <strong>Soest</strong> gGmbH: Das Zukunftskonzept Krankenhaus 2012 ist in Schritten umgesetzt.<br />

2. Stadthalle <strong>Soest</strong> GmbH: Für 2009 ist eine Reduzierung des Budgets des vom Aufsichtsrat beschlossenen<br />

Wirtschaftsplans erreicht. Dazu ist bis Mitte 2009 eine Transparenz des Veranstaltungs- und Gastronomiebereichs<br />

herbeigeführt und nach Erörterung im Aufsichtsrat im HFA vorgelegt. Für den Geschäftsbericht 2008 kann aus<br />

JZ200den<br />

Zahlen eine Kosten-Leistungsrechnung entwickelt werden.<br />

3. Die Planzahlen 2009 sind aus den transparenten Zahlen und der Kosten-Leistungsrechnung umgesetzt. Die<br />

Höhe der Deckungsbeiträge ist dabei für die jeweiligen Veranstaltungen darzulegen, insbesondere inwieweit die<br />

JZ200gastronomischen<br />

Erlöse hierzu einen Deckungsbeitrag leisten.<br />

JZ2004. Gesellschaft für Wirtschaftsförderung <strong>Soest</strong> mbH: Das Bahnhofsgebäude ist im Bau.<br />

JZ2005. Das Bewerbungskonzept für die Landesgartenschau 2017 ist erarbeitet und kann beschlossen werden.<br />

JZ2006. Sparkasse <strong>Soest</strong>: Nach Novellierung des Sparkassengesetzes ist über einen Konsolidierungsbeitrag<br />

JZ2007. Stadtwerke: Die Höhe der Gewinnabführung ab 2010 ist entschieden.<br />

8. Kommunale Betriebe <strong>Soest</strong> AöR: Die KBS erbringen ihre Leistungen im Rahmen des Zuschusses nach<br />

JZ200vereinbarter<br />

Qualität zu marktfähigen Preisen.<br />

JZ2009. Für alle <strong>Soest</strong>er Schulen sind Energiepässe erstellt.<br />

B 217

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