Download - VEN Verein zur Erhaltung der Nutzpflanzenvielfalt

Was war geschehen? Seit 1919 hatte KARL SNELL an der Biologischen Reichsanstalt für
Land- und Forstwirtschaft - "um Ordnung im Sortenwirrwarr zu schaffen" - mit planmäßigen
Untersuchungen des Kartoffelsortiments begonnen. Um eine Verbesserung der Arbeitsgrundlagen
zu erreichen, wurde 1925 an der Biologischen Reichsanstalt unter Mitwirkung
der DLG eine Kartoffel-Sortenregister-Kommission gebildet 136 . "Auf Grund der guten Erfahrungen
mit dem Kartoffel-Sortenregister entschloß man sich im Jahre 1927, auch für Getreide
in ähnlicher Weise vorzugehen, indem man mit staatlichen Zuschüssen ein amtliches
Getreide-Sortenregister anlegen wollte... 137 Weiter wurde im Jahre 1929 auf ähnlicher
Grundlage ein Runkel-Rüben-Sortenregister eingerichtet" 138 ; - zur Einrichtung eines Registers
für Gemüsesorten kam es nicht 139 .
Da man der Meinung war, dass
1. die Registerarbeit und die Ergebnisse der Sortenprüfung auch ohne eine gesetzliche
Regelung über die Sortenbenennung (als Mittel des Ausschlusses nicht selbstständiger
und - so war impliziert - im Anbauwert zweifelhafter Sorten) in der landwirtschaftlichen
Praxis weitgehend beachtet würden,
2. der Warenzeichenschutz die missbräuchliche Benutzung eines Sortennamens hinreichend
behindern könne 140 ,
3. die rechtssystematischen Probleme des 1930 publizierten Entwurfs eines Saat- und
Pflanzgutgesetzes erheblich waren 141 ,
kam die Arbeit an einem individuellen Schutzrecht für die Züchter zum Stillstand.
Die Instrumente - Registerarbeit, Sortenprüfung - standen also bereit, als der Reichsminister
für Ernährung und Landwirtschaft am 26. März 1934 (RGBl I.248) die Verordnung über
Saatgut erließ 142 . Als Auswuchs einer völlig enthemmten Verordnungsbefugnis ermächtigte
das materiellrechtlich fast belanglose 4-Paragraphen-Gesetz den Reichsnährstand zu Vorschriften
über Erzeugung und Vertrieb von Saatgut sowie zu Maßnahmen im Bereich des
Sortenversuchswesens und bei Zulassung und Verbot von Sorten 143 . Formale Bedingung für
136 MILATZ 1937: 345 (mit weiterführender Literatur).
137 RÜMKER hatte schon 1902 ein Rasseregister für Getreidesorten angeregt. Übersichten über die
anerkannten Originalzuchten und die DLG-Hochzuchten bei Getreide waren von FISCHER & MICKEL
1925-1926 publiziert worden. Zu den Arbeiten im Laboratorium für Sortenkunde an der Biologischen
Reichsanstalt und den universitären Kooperationspartnern s. wieder MILATZ 1937: 346f.
138 HANSEN & FISCHER 1936: 206, zu den Vorarbeiten s. SNELL et al. 1930.
139 Ein Hochzuchtregister oder Zuchtbuch für hochgezüchtete Gemüsesorten war schon von TSCHER-
MAK 1916: 66 gefordert.
140 SNELL 1933: 68.
141 RMEL 1930; problematisch war insbesondere der Konflikt mit den Grundsätzen des damals geltenden
Warenzeichenrechts (s. HERZFELD-WUESTHOFF 1931, aber auch SNELL 1933: 69, SNELL 1939:
23). Der Gesetzentwurf wurde intensiv diskutiert, s. BAUR 1930, LAUBE 1930, MÜLLER 1930, HERZFELD-
WUESTHOFF 1931, 1932, ISAY 1931, HESSE 1932: 65ff.
142 So explizit SPENNEMANN 1940: 24.
143 Gestützt auf die Verordnung über Saatgut erließ der Reichsnährstand folgende "Grundregeln"
(publiziert jeweils im Verkündungsblatt des Reichsnährstandes (Berlin)):
1. Grundregel für die Anerkennung landwirtschaftlicher Saaten 1935, 15. April 1935, RNVbl. S. 201,
abgeändert bzw. ersetzt durch
– Grundregel für die Anerkennung landwirtschaftlicher Saaten, 12. März 1936, RNVbl. S. 120
– Anordnung des Verwaltungsamtes des Reichsnährstandes vom 15. Juni 1936 (RNVbl. S. 294),
betr. die endgültige Anerkennung von anerkannter Saatware alkaloidfreier Lupinen
– Anordnung des Sonderbeauftragten für Saatgut vom 7. März 1938 (RNVbl. S. 83), betr. die
Grundregel für die Anerkennung landwirtschaftlicher Saaten.
2. Grundregel für die Anerkennung von Gemüsesaaten, 15. Mai 1935, RNVbl. S. 265,
später ersetzt durch die entsprechenden Grundregeln vom
– 9. Juli 1937, RNVbl. S. 257
– 10. November 1938, RNVbl. S. 619.
3. Grundregel für die Zulassung von Neuzüchtungen, 24. Mai 1935, RNVbl. S. 280
später ersetzt durch die
– Grundregel für die Zulassung von Sorten, 12. November 1936, RNVbl. S. 585 (gelegentlich auch
zitiert unter dem Verkündungsdatum 24. November 1936).
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