Download - VEN Verein zur Erhaltung der Nutzpflanzenvielfalt

ung dieses rein faktischen Zustandes wurde 1940 vom Verwaltungsamt des Reichsbauernführers
mit den Überlegungen zu einem Saatgutgesetz erst für die Zeit eines "neugeordneten
Europa" ins Auge gefasst 147 .
Diese Zeit der Neuordnung kam - aber nach dem Ende des Dritten Reiches; und damit kam
auch die Zeit für einen Schutz des geistigen Eigentums der Züchter durch ein besonderes
Gesetz: 1953 wurde das Gesetz über Sortenschutz und Saatgut von Kulturpflanzen vom
Deutschen Bundestag verabschiedet 148 .
Das DLG-Hochzuchtregister war also eingebettet in den größeren Rahmen privater Bemühungen
um die organisatorische und rechtliche Strukturierung eines bis dato kaum geregelten
Saatgut- und Sortenwesens; und als es 1905 geschaffen wurde, war ihm dieser Rahmen
als ein Muster eingeprägt worden, dessen Ordnungsmacht in verschiedenen politischen
Kontexten entfaltet werden konnte. Aber wo liegt der Beweis dafür, dass, was für das DLG-
Hochzuchtregister gilt, für die Geschichte des Sortenbegriffes gilt? Ist es denn ein Wunder,
dass ein Instrument, das zur Selbstbehauptung unter unbefriedigenden Rechtszuständen
geschaffen worden ist, nach den Möglichkeiten des verfügbaren Rechts strukturiert ist und
sie inkorporiert? Wo ist der Beweis, dass dieses rechtliche Muster zum Mark des
Sortenbegriffes gehört?
Als sich ERWIN BAUR 1927 beim Internationalen Kongress für Vererbungswissenschaft Gedanken
über "die Möglichkeit eines gesetzlichen Schutzes von Neuzüchtungen" machte,
begann er seine Ausführungen mit diesen Sätzen:
"Während sonst zum Schutze des geistigen Eigentums in Literatur, Kunst, Technik usw. gesetzliche
Bestimmungen bei allen Kulturvölkern bestehen, gibt es heute noch nirgends die Möglichkeit,
sich ein Eigentumsrecht an Neuzüchtungen zu sichern. Die Schwierigkeit liegt in der
Hauptsache darin, daß es heute nur möglich wäre, ein bestimmtes Zucht v e r f a h r e n patentamtlich
zu schützen, aber das genügt nicht, weil das Ergebnis eines solchen Verfahrens,
d.h. eine neue Sorte, vermehrungsfähig ist. Wenn also ein Züchter unter Aufwand großer Kosten
etwa durch Kreuzungszüchtung eine neue Sorte von Kartoffeln hergestellt hat, kann jeder
Dritte, der sich ein kleines Quantum davon gekauft hat, dieses Quantum vermehren und weiterhin
als Saatgut verkaufen; er kann auch dieses Saatgut in sehr vielen Kulturländern durch die
staatlichen und anderen Organisationen offiziell als Saatgut anerkennen lassen."
Nun, es war genau dieses patentrechtliche Denkmuster, mit dem RÜMKER 1908 seine
Definition von "Sorte" begründet hat. Die Stelle wurde schon zitiert:
"Hochzuchten sind nur solche Zuchten, welche durch nachweisbare Stammbaumzucht, strengste
Individualauslese und Familienzucht herangebildet wurden." 149
147 FLITNER 1995: 84f.
148 27. Juni 1953, Bundesgesetzblatt I S.450; s. dazu BÜTTNER 1954, FLITNER 1995: 157ff.
149 RÜMKER 1908: 144.
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