Frauen im österreichischen Asylrecht Wie das ... - Zebra

5 Die Forderungen des UNHCR
5.1 UNHCR – Handbuch über Verfahren und Kriterien zur Feststellung der
Flüchtlingseigenschaft 30
Dieses Handbuch ist dazu bestimmt den Entscheidungsträgern im
Asylverfahren zu helfen, den Flüchtlingsstatus im Sinne der Genfer
Flüchtlingskonvention zu bestimmen. Bindend ist das Handbuch für die
Behörden natürlich nicht.
Erschienen ist das Handbuch im Jahre 1979 und dies ist auch die Erklärung,
warum mit keinem Wort auf geschlechtsspezifische Verfolgung eingegangen
wird. Denn die Problematik der geschlechtsspezifischen Verfolgung wurde erst
1985 im Beschluss Nr. 39 des Exekutivkomitees behandelt. 31
5.2 UNHCR Guidlines on the Protection of Refugee Women (Richtlinie zum
Schutz von Flüchtlingsfrauen) 32
Die Richtlinie baut auf der UNHCR „Policy on Refugee Women“ auf. Dieses
UNHCR – Grundsatzpapier betreffend Flüchtlingsfrauen aus dem Jahre 1990
setzte den politischen Rahmen für die Ausarbeitung eines organisierten
Arbeitsplanes über die Integration von Flüchtlingsfrauen in die Programme und
Projekte des UNHCR.
Die Richtlinie folgte im Juli 1991 und soll einerseits UNHCR Bediensteten die
Erkennung von frauenspezifischen Anforderungen erleichtern und sie ist auch
an die Staaten gerichtet, die Flüchtlinge aufnehmen.
Die Richtlinie befasst sich mit dem rechtlichen Schutz von Flüchtlingsfrauen in
den Bereichen der Bestimmung der Flüchtlingseigenschaft im Asylverfahren
und im Aufenthaltsrecht. Die Richtlinie erwähnt diesbezüglich den Umstand,
dass die Gründe zur Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft das Merkmal
Geschlecht nicht enthalten. Deshalb bereite es Schwierigkeiten, den
Flüchtlingsstatus einer Frau zu bestimmen, die gesellschaftliche Gesetze oder
30 Siehe UNHCR´s Handbook on Procedures and Criteria for Determining refugee Status Under the 1951
Convention and the 1967 Protocol Relating to the Status on Refugees.
unter http://www.unhcr.de./pubs/handbuch/handbuin.htm.
31 Siehe JENSEN Inke, Frauen im Asyl- und Flüchtlingsrecht 2002, 40
32 Siehe U.N. Doc. EC/SCP/67, 22. Juli 1991 unter http://www.unhcr.org/
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