Frauen im österreichischen Asylrecht Wie das ... - Zebra

Zwangsabtreibungen oder Zwangssterilisationen sind nicht bekannt. Allerdings
ist es möglich, dass ein solches Kind keinen Zugang zur Krankenversorgung,
keinen Anspruch auf einen Reisepass und keinen Schulzugang erhält.
Darüber hinaus wurde vom UBAS ein Sachverständigengutachten in Auftrag
gegeben. Dieses Gutachten stellt fest, dass die Geburtenkontrollgesetze sich
an alle Bürger Chinas gleichermaßen richten. Die Zugehörigkeit zu einer
Glaubensgemeinschaft spielt darin keine Rolle. Allerdings spielt es eine Rolle
ob diese Glaubensgemeinschaft sich gegen diese Gesetzgebung stellt. Dies
trifft bei der evangelischen Kirche zu. Die Zugehörigen dieser Religion bilden
somit, aufgrund ihrer Ablehnung gegen die „Ein Kind Politik“, einen Zielpunkt
für die chinesischen Behörden. Aber hier spielt es wiederum eine Rolle, ob die
religiöse Gemeinschaft registriert ist oder nicht. Nicht registrierte
Gemeinschaften sind illegal.
Verstösst nun eine Angehörige einer nicht registrierten Religionsgemeinschaft
gegen die Bevölkerungswachstumsgesetze so wird dies als erschwerender
Umstand gewertet. Der Willkür der Behörden sind dann keine Grenzen
gesetzt. Die evangelische Glaubensgemeinschaft ist allerdings registriert.
Die konkreten Maßnahmen der Geburtenkontrolle sind die Nötigung zu
reversiblen empfängnisverhütenden Massnahmen, insbesondere die
Einsetzung von Pessaren. Die Pessare werden zwangsweise eingeführt, aber
auch wieder oft von den Betroffenen entfernt. Entfernt eine Frau nach Geburt
des ersten Kindes das Pessar hat sie mit einer Anzeige wegen
Körperverletzung zu rechnen. Kommt es zu einer zweiten Schwangerschaft,
so soll die Abtreibung mehr oder weniger freiwillig unter dem Druck der
Behörden stattfinden. Die betroffene Frau hat die Spitals- und
Operationsgebühren selbst zu bezahlen. Nach der Abtreibung wird sofort die
Zwangssterilisation des Mannes oder der Frau durchgeführt. Abtreibungen
werden bis zum 8. Tag vor dem errechneten Geburtstermin durchgeführt. In
einem Fall hatte eine Mutter, die gerade von der Polizei zwangsweise zur
Abtreibung gebracht wurde, im Polizeiwagen das Kind zur Welt gebracht. Die
Beamten töteten dieses Kind mit einer Giftspritze noch im Wagen.
Ein weiterer dokumentierter Fall, von der Asylwerberin vorgebracht, ereignete
sich nahe der zentralchinesischen Stadt Wuhan. Ein Ehepaar hatte bereits
mehrere Male gegen die „Ein Kind Politik“ verstossen. Bei der vierten
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