Verfassungsschutzbericht 2010 - U18

110 VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT BERLIN 2010
Gestärktes
Selbstbewusstsein
deutschen Opferdiskurs entsorgt noch das Kapitalverhältnis ins
Wanken gebracht, aber eine Linke, die ihren Anspruch auf radikale
Veränderung ernst nimmt, kommt nicht an der Frage vorbei,
wie sie zu gesellschaftlicher Relevanz, Interventionsfähigkeit
und politischen Erfolgen kommt. In Dresden wurde ein
Schritt in diese Richtung gegangen.“ 145
Das von Linksextremisten dominierte Bündnis „No Pasarán!“
hob die Bedeutung der Vernetzung mit den nichtextremistischen
Akteuren hervor.
„Die Entwicklung eines spektrenübergreifenden Aktionskonsenses
für die Blockaden war für den Erfolg der wesentliche
Schlüssel.“ 146
Daran anknüpfend kündigten sie an, die jährlichen rechtsextremistischen
Demonstrationen am 1. Mai zu verhindern:„Mit der
erfolgreichen Blockade des letzten neonazistischen Großaufmarsches
im Februar diesen Jahres gewinnen die alljährlichen
Aufmärsche zum 1. Mai weiter an Bedeutung für die Neonazis.
[...] Es gilt den Neonazis nach der Verhinderung ihres Aufmarsches
in Dresden keine Erholung zu gönnen. “147
1. Mai – Doppelstrategie zur Verhinderung der
rechtsextremistischen Demonstration
Bestärkt durch die gemeinsamen Protestaktionen mit nichtextremistischen
Gruppen in Dresden rief ein „Bündnis Berliner
Antifa-Gruppen“ zu einer Zusammenarbeit mit der bürgerlichen
Protestbewegung zur Verhinderung der Demonstration
der Autonomen Nationalisten am Vormittag des
1. Mai auf.
„Angesichts der mörderischen Qualität der neonazistischen Bedrohung
ist ihre wirkungsvolle Bekämpfung notwendig. Daher
halten wir zur Verhinderung des Nazi-Aufmarsches auch eine
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Jana Meiser: „‚Dresden nazifrei’ ist nun als Akteur etabliert“. In:
„Jungle World“ Nr. 8 vom 25.2.2010.
„No Pasarán!“: „Ohne Titel“. Internetauftritt von „No Pasarán!“, Aufruf
am 18.9.2010.
„Bündnis Berliner Antifa-Gruppen“: „Jeder Naziaufmarsch hat seinen
Preis“.Linksextremistische Internetseite, datiert 1.4.2010.