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Verfassungsschutzbericht 2010 - U18

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AKTUELLE ENTWICKLUNGEN – GEHEIM- UND SABOTAGESCHUTZ 165<br />

ten Bereich. Firmen-Mitarbeiter, die detaillierte Profile zu<br />

ihrer Person erstellen, sich in Diskussionen einbringen, über<br />

Stärken und Schwächen der eigenen Person und der Firma<br />

berichten, öffnen das Tor zur Wirtschaftsspionage.<br />

Um die vertrauensvolle Kooperation der betroffenen Unternehmen<br />

mit den Sicherheitsbehörden zu vertiefen, unterstützt<br />

der Berliner Verfassungsschutz den „Länderarbeitskreis<br />

der Sicherheitsbevollmächtigten Berlin-Brandenburg“<br />

(SIBE AK BR-BB), die „Industrie- und Handelskammer zu<br />

Berlin“ (IHK Berlin) und den „Verband für Sicherheit in der<br />

Wirtschaft Berlin-Brandenburg e.V.“ (VSW BB) durch<br />

fachkundige Referenten und die Bereitstellung von Informationsmaterialien<br />

bei Seminaren und Tagungen. Diese Einrichtungen<br />

sollen den in sicherheitsempfindlichen Bereichen<br />

tätigen Berliner Unternehmen ein Austauschforum bieten.<br />

Die IHK Berlin, der VSW BB und die Senatsverwaltung für<br />

Inneres und Sport vereinbarten am 24. November <strong>2010</strong> eine<br />

engere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität<br />

und in anderen Bereichen der inneren Sicherheit.<br />

Die Zusammenarbeit erfolgt auf der Grundlage der<br />

gesetzlichen Befugnisse, Rechte und Pflichten der Sicherheitspartner.<br />

Wesentlicher Inhalt der Sicherheitspartnerschaft<br />

ist der verstärkte Austausch von Informationen zwischen der<br />

Wirtschaft und den Sicherheitsbehörden. So sollen Unternehmen<br />

Hinweise von Wirtschaftsspionage, Proliferation,<br />

politischem Extremismus, Marken- und Produktpiraterie,<br />

Produkterpressung und sonstiger Wirtschaftskriminalität o-<br />

der Informationen zur Ergänzung von polizeilichen Lagebildern<br />

weiterleiten. Die Sicherheitsbehörden ihrerseits informieren<br />

über IT-Sicherheit, den Schutz vor Wirtschaftsspionage,<br />

Proliferation, Marken- und Produktpiraterie, Produkterpressung,<br />

sonstiger Wirtschaftskriminalität oder politischen<br />

Extremismus. Außerdem können sie der Wirtschaft bei<br />

Bedarf allgemeine Lagebilder, Gefährdungsanalysen und<br />

zielgruppenorientierte Warnmeldungen zur Verfügung stellen.<br />

Weitere Felder der Zusammenarbeit sollen gegenseitige Unterstützung<br />

bei Aus- und Fortbildungsveranstaltungen, die<br />

Kontakt zur<br />

Wirtschaft<br />

Intensivierte<br />

Zusammenarbeit<br />

Beratungsangebote

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