Verfassungsschutzbericht 2010 - U18

218 VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT BERLIN 2010
„BRDDR“ und somit als Fortbestand einer Diktatur und bestreitet deren
Rechtstaatlichkeit. 336
Aufgrund des eng umrissenen Vereinszwecks spielen ideologische oder
strategische Meinungsverschiedenheiten der HNG-Mitglieder keine große
Rolle. Die HNG hält sich aus politischen Auseinandersetzungen im
rechtsextremistischen Spektrum heraus, um einen „neutralen“ Status zu
wahren und die Vernetzung im Rechtsextremismus zu fördern.
Die HNG geriet 2010 infolge von Durchsuchungsmaßnahmen, die im
September 2010 bei mehreren Aktivisten der Organisation in einigen
Bundesländern, darunter auch Berlin stattfanden, in den Fokus einer
breiteren Öffentlichkeit. Ausgangspunkt der Durchsuchungen waren laut
Bundesministerium des Inneren (BMI) Anhaltspunkte für das Vorliegen
von Verbotsgründen nach § 3 Abs. 1 Satz 1 VereinsG.
In Berlin verfügt die HNG über ein Mitgliederpotential von rund
20 Personen, die sich dem Bericht auf einer rechtsextremistischen Internetseite
zufolge, zu einer Berliner Ortsgruppe zusammengeschlossen
haben sollen. Öffentliche Aktivitäten entfaltet die HNG in Berlin nicht.
Auch in Berliner Haftanstalten werden Rechtsextremisten von der HNG
betreut. Diese Betreuung wird erschwert, da die Publikation der HNG -
die „Nachrichten der HNG“ - in den Berliner Justizvollzugsanstalten
verboten ist und dort beschlagnahmt wird.
4.2.6 Rechtsextremistische Musik
Rechtsextremistische Musik kombiniert rechtsextremistische Texte mit
verschiedenen Musikstilen (u. a. Rock / Hardrock, Liedermacher, Schlager,
Volkslieder). 337 Die Musik-Szene ist seit Mitte der 90er Jahre einer
der dynamischeren Bereiche des Rechtsextremismus. Im strukturarmen
aktionsorientierten Rechtsextremismus stellt sie – und hier besonders
durch die Konzerte und zunehmend auch im Rahmen von Internetforen
und –radios – eine wichtige Kommunikationsplattform dar. Für den Einzelnen
bietet die Mitgliedschaft in einer Band oder die Moderation einer
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Interview mit der Vorsitzenden der HNG vom Dezember 2009 in der „Deutschen
Stimme“ Nr. 12/09, S. 3.
Oft verwendete Schlagwörter wie „Rechtsrock“ oder „Skinhead-Musik“ sind unpräzise,
da sie entweder nur einen kleinen Teil rechtsextremistischer Musik bezeichnen
(Rechtsrock) oder aber mit ihr nicht deckungsgleich sind. Vgl. Senatsverwaltung
für Inneres: Rechtsextremistische Skinheads. Berlin 2003, S. 56 ff und Senatsverwaltung
für Inneres: Rechtsextremistische Musik. Berlin 2007.